Apple gegen Samsung: Patentstreit geht vor US-Höchstgericht

11. Oktober 2016, 10:14
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Samsung ficht aktuelles Strafmaß an – Verfahren um "abgerundete Ecken" und Co. läuft seit 2012

Vor vier Jahren sorgte das Ersturteil für gehörigen Aufruhr. Im August 2012 urteilte das Bezirksgericht von Südkalifornien, dass Samsung an Apple über eine Milliarde Dollar an Schadenersatz für die Verletzung verschiedener Patente entrichten müsse. Unter anderem ging es damals um das Design des Homescreens und des Gerätes selber. Konkret etwa Apples Geschmacksmuster zu "abgerundeten Ecken" für seine iPhones und iPads.

Samsung fand sich mit dem Urteil freilich nicht ab. Seitdem wurde mehrfach neu verhandelt und das Strafmaß einige Male geändert. Im Dezember 2012 wurde es zuletzt mit 548,2 Millionen Dollar festgesetzt. Auch dagegen war das koreanische Unternehmen vorgegangen.

Fall endet vor Supreme Court

Nach über vier Jahren ist nun das Ende allerdings in Sicht. Denn nun ist das Supreme Court, das höchste Gericht der USA am Zug und verhandelt damit seinen ersten Patentstreit seit mehr als 120 Jahren, berichtet Android Authority.

Die knapp 550 Millionen an Schadensersatz sind nach Einschätzung von Samsung "exorbitant". Dies sei, wie einen Autohersteller, der das Design eines fremden Getränkehalters für ein eigenes Fahrzeug verwendet habe, dazu zu verpflichten, den Gewinn für alle Verkäufe des Autos weitergeben zu müssen. Als maximal vertretbare Summe nennt Samsung 399 Millionen Dollar.

Große Implikationen

Das Finale der Auseinandersetzung ist für die Branche von hohem Interesse. Da es sich um eine letztinstanzliche Entscheidung handelt, dürfte das Urteil weitreichende Implikationen für künftige Streitigkeiten um Technologiepatente und Geschmacksmuster in den USA haben. Die Entscheidung wird nach aktuellem Verfahrensplan mit Ende Juni 2017 erwartet, kurz vor dem fünfjährigen Jubiläum des Ersturteils.

Derweil hat Samsung auch an anderer Front mit schweren Turbulenzen zu kämpfen. Nachdem man alle Geräte des im August vorgestellten Spitzenhandys Galaxy Note 7 wegen brandgefährdeter Akkus zurückrufen musste, kam es auch bei den Ersatz-Smartphones zu ersten brenzligen Zwischenfällen. Nun werden auch diese zurückgeholt und der Verkauf wurde gestoppt. (red, 11.10.2016)

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    foto: ap
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