Causa Böhmermann: Erdogan geht gegen Verfahrenseinstellung vor

10. Oktober 2016, 22:31
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Die Staatsanwaltschaft Mainz hatte die Ermittlungen gegen den TV-Satiriker wegen seines Gedichts über den türkischen Präsidenten eingestellt. Das will dieser nicht hinnehmen

Mainz/Ankara – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will die Einstellung der Ermittlungen gegen den deutschen TV-Satiriker Jan Böhmermann wegen dessen Schmähgedichts nicht hinnehmen. Sein Anwalt habe Beschwerde eingelegt, erklärte die Staatsanwaltschaft Mainz am Montag. Diese werde nun von der Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz geprüft.

Böhmermann hatte sein Gedicht Ende März in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" vorgetragen. Darin brachte er Erdogan mit Kinderpornografie und Sex mit Tieren in Verbindung. Zuvor hatte Böhmermann allerdings betont: Anders als Satire sei solch ein Schmähgedicht in Deutschland nicht zulässig. Diesen Zusammenhang berücksichtigte die Staatsanwaltschaft bei ihrer Entscheidung. Die Ermittlungen waren am Dienstag voriger Woche eingestellt worden. Unabhängig von diesem Verfahren gibt es noch eine Privatklage Erdogans gegen Böhmermann vor der Zivilkammer Anfang November in Hamburg.

Wie das "Heute-Journal" des ZDF am Montagabend berichtete, hat die türkische Regierung in der Türkei ein Youtube-Video sperren lassen, das ein ZDF-Interview mit Erdogan-Erzfeind Fetullah Gülen zeigt. (Reuters, red, 10.10.2016)

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