Erneut Gespräche über Syrien

7. Oktober 2016, 18:08
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Moskau signalisiert Zustimmung für UN-Plan über Abzug der Fatah-Front aus Aleppo, stellt jedoch Bedingungen

Russland ist nach den Worten von Außenminister Sergej Lawrow bereit, den Vorschlag des UN-Syrienbeauftragten Staffan de Mistura für einen Abzug der radikalislamischen Fatah-Front aus der Stadt Aleppo zu unterstützen. Mitglieder der Islamistengruppe, früher bekannt als Nusra-Front, sollten "mit ihren Waffen in den Händen" die Stadt verlassen, sagte Lawrow laut Nachrichtenagentur RIA am Freitag. Andere Oppositionskämpfer müssten außerdem schriftlich versichern, dass sie sich von Terrorgruppen getrennt hätten, erklärte Lawrow, der kurz zuvor mit seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier telefonisch über den Vorschlag beraten hatte.

Die Voraussetzung für ein Ende der Bombardierungen Aleppos könnte sich durch einen solchen Schritt etwas verbessern. Vor allem den USA hatte Russland stets vorgeworfen, sich im Kampf gegen Assad mit Islamisten zu verbünden. Der Vorwurf des Westens wiederum lautet, dass die Angriffe Moskaus sich gleichermaßen gegen Islamisten und gemäßigte Rebellen richten – und letztlich auch gegen die Zivilbevölkerung.

Kritik aus Deutschland

Während am Freitag die Bodentruppen der syrischen Arme weiter in den umkämpften Ostteil von Aleppo vorrückten, war vor allem in Deutschland die Kritik an der Rolle Russlands im Syrienkonflikt hörbar lauter geworden. Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte Moskau auf, für ein Ende der Bombardierungen Aleppos zu sorgen. Russland unterstützt die Truppen des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad im Kampf gegen die Rebellen mit Luftschlägen. "Es gibt keine völkerrechtliche Grundlage dafür, dass man Krankenhäuser bombardiert, Ärzte bombardiert, ganz gezielt schädigt", sagte Merkel am Freitag in Magdeburg. Russland solle seinen Einfluss auf Assad geltend machen, um "dieses grauenhafte Verbrechen so schnell wie möglich zu beenden". Die internationale Gemeinschaft müsse alles daran setzen, um zu versuchen, einen Waffenstillstand zu erreichen, und die Menschen zu versorgen.

Der CDU-Politiker Norbert Röttgen brachte am Freitag sogar neue Wirtschaftssanktionen gegen Russland ins Spiel. Diese hätten kurzfristig zwar keine Wirkung, würden aber längerfristig in die Folgenkalkulation des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit eingehen, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag der Süddeutschen Zeitung.

Aktivierung alter Militärbasen

Mitten in die Debatten über die Rolle Moskaus im Syrienkrieg platze am Freitag die Nachricht, dass Russland erwägt, Militärstützpunkte in Kuba und Vietnam zu reaktivieren. Von den Plänen berichteten mehrere russische Nachrichtenagenturen unter Berufung auf den stellvertretenden Verteidigungsminister Nikolai Pankow.

In beiden Ländern war Russland bereits früher mit Streitkräften präsent. Die Militärbasen stammen aus der Zeit des Kalten Krieges und wurden nach dem Zerfall der Sowjetunion Anfang der 2000er-Jahre geschlossen. Reaktionen aus Vietnam oder Kuba lagen zunächst nicht vor. (Reuters, red, 7.10.2016)

  • Die verbliebenen Bewohner der zerstörten Stadt Aleppo hoffen auf ein Ende der Bombardierungen.
    foto: reuters / abdalrhman ismail

    Die verbliebenen Bewohner der zerstörten Stadt Aleppo hoffen auf ein Ende der Bombardierungen.

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