Kroatien: Koalition zwischen HDZ und Most fix

7. Oktober 2016, 17:52
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Parteien teilen sich Amt des Parlamentspräsidenten

Zagreb – Nach dreiwöchigen Verhandlungen haben sich in Kroatien am Freitag die konservative HDZ und die Neo-Partei Most auf eine Koalition geeinigt. Die HDZ hatte unter ihrem neuen Vorsitzenden Andrej Plenkovic bei den Wahlen im September 61 der 151 Mandate gewonnen. Most hält seither 13 Sitze im Sabor, dem kroatischen Parlament. Auch Minderheitenvertreter und kleinere Parteien werden Teil der Koalition sein, über die kommende Woche abgestimmt werden könnte. Insgesamt dürfte die Koalition mehr als 90 Parlamentarier hinter sich haben.

Zuletzt ging es darum, wer den Parlamentspräsidenten stellen wird. Nun haben sich HDZ und Most darauf geeinigt, dass sie sich das Amt teilen. Die ersten beiden Jahre der insgesamt vierjährigen Legislaturperiode wird Most-Chef Bozo Petrov die Position einnehmen, danach könnte Ex-Außenminister Gordan Jandrokovic den Job machen.

Der Most-Politiker Vlaho Orepic wird wieder Innenminister sowie Vizepremier und übernimmt damit mit dem künftigen Premier Plenkovic die Koordination in der Regierung. Insgesamt wird Most vier der 18 oder 19 Minister stellen. Die letzte Koalition zwischen der HDZ und Most, die nur ein halbes Jahr regierte, wurde durch eine Lobby-Affäre rund um den damaligen HDZ-Chef Tomislav Karamarko gesprengt. (awö, 7.10.2016)

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