Weitere Ermittlungen gegen Brasiliens Ex-Präsidenten Lula

7. Oktober 2016, 08:05
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Vorwurf der Mitgliedschaft in krimineller Vereinigung in Zusammenhang mit Petrobras-Skandal

Brasilia – Gegen Brasiliens Ex-Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva wird nun auch wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung im Zusammenhang mit dem Korruptionsskandal beim staatlichen Ölkonzern Petrobras ermittelt. Dafür gab Richter Teori Zavascki vom Obersten Gerichtshof des Landes am Donnerstag grünes Licht.

Vor zwei Wochen war bereits mitgeteilt worden, dass Lula im südbrasilianischen Curitiba wegen Korruption und Geldwäsche der Prozess gemacht werden soll. Außerdem soll der 70-jährige Linkspolitiker sich wegen Behinderung der Justiz vor einem Gericht in der Hauptstadt Brasília verantworten.

Lula als "Oberbefehlshaber"

Es geht um ein Korruptionsnetzwerk rund um den Ölkonzern Petrobras. Die Staatsanwaltschaft hatte Lula vorgeworfen, in seiner Amtszeit als Präsident bis 2010 der "Oberbefehlshaber" dieses Netzwerks gewesen zu sein.

In den Skandal sind zahlreiche Geschäftsleute und Politiker verwickelt. Lula ist der ranghöchste von ihnen, der sich vor der Justiz verantworten muss. Von 2004 bis 2014 soll Petrobras zu überteuerten Bedingungen Aufträge an Baukonzerne und andere Firmen vergeben haben, diese wiederum zahlten Bestechungsgelder an Politiker und Parteien. Allein Lulas Arbeiterpartei soll bis zu 200 Millionen Dollar (178 Millionen Euro) erhalten haben.

Die Vorwürfe hatte Lula immer wieder als politisch motiviert bezeichnet. Er sieht in ihnen eine Intrige zur Verhinderung seiner Präsidentschaftskandidatur 2018. Lulas Nachfolgerin und Vertraute Dilma Rousseff wurde Ende August vom Senat ihres Amtes enthoben. Ihr war vorgeworfen worden, Haushaltszahlen geschönt und damit ihre Amtspflichten verletzt zu haben. (APA, 7.10.2016)

  • Im Zusammenhang mit dem Petrobras-Skandal wird gegen Brasiliens Ex-Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva nun nicht nur wegen Korruption, Geldwäsche und Behinderung der Justiz ermittelt – sondern auch wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung.
    foto: apa/afp/yasuyoshi chiba

    Im Zusammenhang mit dem Petrobras-Skandal wird gegen Brasiliens Ex-Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva nun nicht nur wegen Korruption, Geldwäsche und Behinderung der Justiz ermittelt – sondern auch wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung.

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