Emotionale Debatte: SPÖ stellt sich in Tirol neu auf

6. Oktober 2016, 10:57
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Die SPÖ hat verhindert, dass der umstrittene türkischstämmige Politiker Hasan Duran in den Bundesrat nachrückt. Klaus Gasteiger wird neuer Abgeordneter.

Innsbruck – In der Tiroler SPÖ ist der interne Streit um Postenbesetzungen vorerst beigelegt. Beim Landesparteivorstand wurde am Mittwochabend beschlossen, dass der Zillertaler Klaus Gasteiger in den Landtag aufrückt, womit das Unterland wieder mit einem Mandatar vertreten ist. Hans-Peter Bock aus dem Oberländer Bezirk Landeck bleibt dafür im Bundesrat und wechselt nicht in den Landtag.

Dadurch wird ein Nachrücken des umstrittenen türkischstämmigen Ersatzbundesrats Hasan Duran verhindert. Duran, der mittlerweile aus der SPÖ ausgetreten ist, organisierte eine Demonstration gegen einen Gedenkstein für den Völkermord an den Armeniern in der Türkei, der in Innsbruck errichtet wurde, und weigert sich, den Begriff Genozid für die damaligen Ereignisse anzuerkennen. Gasteiger hatte Duran einst als Ersatzbundesrat in Stellung gebracht.

Emotionale Debatte

Nach dem Rücktritt der Langzeit-Abgeordneten Gabi Schiessling im September stritt man sich wochenlang parteiintern um deren Nachfolge. Eigentlich sollte der Vorsitzende Ingo Mayr ihr Mandat übernehmen, um sich damit für die Landtagswahl 2018 in Stellung zu bringen. Doch auf der Wahlliste vor ihm gereihte Parteigenossen verweigerten ihm die Gefolgschaft und verzichteten nicht auf ihren Anspruch – darunter Klaus Gasteiger. Mayr zog daraufhin die Konsequenzen und gab bekannt, Ende Oktober nicht mehr für den Parteivorsitz zu kandidieren.

Gasteiger gilt in der Tiroler SPÖ als umstritten. Doch die Alternative zum Kaltenbacher Bürgermeister wäre das Nachrücken von Bundesrat Bock in den Landtag gewesen. Was wiederum bedeutet hätte, dass Duran dessen Platz in der Länderkammer eingenommen hätte. So entschied man sich parteiintern mangels Alternativen für die Option Gasteiger – nur zwei Mitglieder haben sich am Mittwochabend der Stimme enthalten. Die Debatte verlief "verständlicherweise emotional", sagt Klubobmann Gerhard Reheis: "Doch nun ist dieses Thema erledigt." Der Klubobmann und Gasteiger gelten als Gegner, in der Sitzung sollen auch unschöne Worte gefallen sein.

Blanik soll übernehmen

Am 22. Oktober wird die Tiroler SPÖ bei ihrem Landesparteitag über die Nachfolge an der Spitze entscheiden. Die Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik gilt als Wunschnachfolgerin Mayrs. Auch die Bundespartei will Blanik in dieser Rolle. Bis 8. Oktober können noch Gegenkandidaten nominiert werden. Doch das gilt als unwahrscheinlich, auch die Innsbrucker SPÖ hat bereits erklärt, niemanden gegen Blanik ins Rennen zu schicken. (ars, 6.10.2016)

  • Parteifreunde: Neo-Abgeordneter Klaus Gasteiger (li.) und Klubobmann Gerhard Reheis arbeiten nun im Landtag zusammen.
    foto: apa/robert parigger

    Parteifreunde: Neo-Abgeordneter Klaus Gasteiger (li.) und Klubobmann Gerhard Reheis arbeiten nun im Landtag zusammen.

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