Tiroler SPÖ: Noch-Parteichef Mayr hat Vorstand hinter sich

5. Oktober 2016, 22:54
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Gremium stimmte für Verbleib von SPÖ-Mandatar Bock im Bundesrat, Nicht-Einzug von Kandidat Duran und Gasteigers Landtags-Comeback

Innsbruck – Der Parteivorstand der Tiroler SPÖ hat sich am Mittwochabend mit den jüngsten parteiinternen Turbulenzen und Personaldebatten beschäftigt. Der Vorstand habe sich dabei einstimmig dafür ausgesprochen, dass der umstrittene türkischstämmige Bundesrats-Kandidat Hasan Duran nicht in die Länderkammer einzieht, erklärte Noch-Parteichef Ingo Mayr vor Journalisten nach der Sitzung.

Im Gegenzug gab das Gremium einstimmig die "Willensbekundung" ab, dass SPÖ-Bundesrat Hans-Peter Bock dort verbleiben soll. Dieser habe im Vorfeld der Sitzung ihm gegenüber bereits erklärt, bei einem entsprechenden Wunsch der Partei sein Mandat im Bundesrat weiter auszuüben, so Mayr. Statt Bock soll nun der Kaltenbacher Bürgermeister und Ex-LAbg. Klaus Gasteiger in den Landtag zurückkehren und damit Gabi Schiessling ersetzen, die ihren Rückzug angekündigt hatte. Für das Comeback Gasteigers sprach sich eine breite Mehrheit im Parteivorstand aus – zwei Mitglieder enthielten sich ihrer Stimme. Gasteiger gilt parteiintern als umstritten – ihm wird ein zerrüttetes Verhältnis zu wesentlichen Proponenten, etwa zu SPÖ-Klubchef Gerhard Reheis, nachgesagt.

Damit folgte der Landesparteivorstand der von Parteichef Mayr angestrebten Personallösung. Dieser wollte verhindern, dass Duran auch als möglicher "wilder Abgeordneter" in den Bundesrat einziehen kann. Der Schwazer war zuletzt unter anderem in die Kritik geraten, weil er Mitorganisator einer Demonstration gegen einen Gedenkstein zur Erinnerung an den Völkermord an den Armeniern in Innsbruck war. Die Parteispitze hatte eine klare Distanzierung verlangt. Diese sei bis heute ausgeblieben, so Mayr. Gegenüber der "Tiroler Tageszeitung" meinte Duran etwa, dass es nicht in Ordnung sei, von einem Genozid zu sprechen, da "schließlich dafür niemand verurteilt" worden sei.

Die mehr als dreistündige Parteivorstandssitzung verlief einigermaßen emotional. Vor allem an Klubchef Reheis wurde dem Vernehmen nach von Teilnehmern scharfe Kritik geübt. Worte wie "Sesselkleber" sollen gefallen sein. Unbestätigten Informationen zufolge soll Reheis die Sitzung deswegen früher verlassen haben – die Parteispitze versicherte aber, dass der Klubchef aus "Termingründen" früher gegangen sei.

Die Lienzer Bürgermeisterin und LAbg. Elisabeth Blanik, die beim Landesparteitag am 22. Oktober für den Vorsitz kandidiert und damit Mayrs Nachfolge antreten soll, sprach von einer "offenen, ehrlichen Sitzung". Ihre inhaltlichen und personellen Vorstellungen habe sie dem Gremium noch nicht dargelegt. Sie kündigte aber für die Landtagswahl im Jahr 2018 eine personelle Neuaufstellung an. Ob sie – sollte sie Parteivorsitzende werden – auch Klubchefin werden wollen, ließ Blanik offen. Reheis habe die Position angeboten, darüber werde aber erst nach dem Landesparteitag gesprochen, so Blanik zur APA.

Die Frist für mögliche Bewerbungen läuft noch bis zum 8. Oktober. Ein Blanik-Gegenkandidat ist derzeit nicht in Sicht. Zuletzt hatte auch die ob der Turbulenzen schwer verärgerte Innsbrucker SPÖ ihre grundsätzliche Unterstützung für die Lienzer Bürgermeisterin bekundet. (APA, 5.10.2016)

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