Heta: Opferschutz

Kommentar4. Oktober 2016, 17:24
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Für den Finanzminister wäre es langsam an der Zeit, Stellung zu beziehen

Es gibt bei der früheren Hypo Alpe Adria auch gute Nachrichten. Hans Jörg Schelling hat den Schuldenschnitt light bei den Gläubigern durchgebracht. Damit scheint das unsägliche Kapitel bald geschlossen werden zu können (abseits der laufenden strafrechtlichen Aufarbeitung). Dass der kleine Obolus der Investoren die ganze Aktion nicht wert war, wurde an dieser Stelle schon öfters deponiert. Mindestens ebenso schwer wiegt, dass die Zeche für den Steuerzahler noch lange nicht beglichen ist.

Dafür kann Schelling zwar nichts, denn der Schaden wurde lange vor seinem Amtsantritt angerichtet. Aber der Finanzminister erweckt manchmal den Eindruck, dass die gern zitierten Staatskosten von 5,5 Milliarden Euro quasi die Endabrechnung darstellen. Das wäre schön. Dieser Wert wurde nämlich schon lange überschritten. Mit den Haftungen für den Vergleich mit dem Freistaat Bayern und für den Verkauf des Südosteuropageschäfts liegt der potenzielle (und wahrscheinliche) Schaden schon bei gut 8,4 Milliarden Euro. Wenn dann auch noch die Heta-Verwertung weniger abwirft als der jetzt den Gläubigern nachgeworfene Betrag (und das ist ziemlich sicher), dann steigen die Entsorgungskosten auf einen elfstelligen Betrag an.

Somit, werter Herr Finanzminister, wäre es langsam an der Zeit, Stellung zu beziehen. Auch wenn es den Schmerz nicht lindert: Opfer haben ein Recht darauf, alle Tatsachen zu erfahren. (Andreas Schnauder, 4.10.2016)

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