Amerikanisch-russische Beziehungen: Ein Hauch von Kaltem Krieg

Kommentar4. Oktober 2016, 17:00
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Es ist bedrohlich, wenn die Abrüstungsfortschritte der letzten Jahre annulliert werden

Zum Konflikt in Syrien gab es die große Besonderheit eines amerikanisch-russischen Konsenses, auch wenn er im Wesentlichen nur zwei Punkte betraf: 1.) Der Kampf gegen den Jihadismus hat Priorität. 2.) Für den Bürgerkrieg kann es nur eine verhandelte Lösung geben. Aber in den Fragen, wer alles als Terrorist zu bekämpfen sei und wie die politische Zukunft aussehen sollte – vor allem: mit oder ohne Assad –, lagen schon wieder Welten zwischen Moskau und Washington. Dennoch schien es den Versuch wert, diese Übereinstimmung zur Grundlage dafür zu machen, den Krieg zwischen Regime und Rebellen einzufrieren.

Diese Chance ist verspielt und damit offenbar die trotz der Ukraine-Konfrontation erhaltene russisch-amerikanische Arbeitsgrundlage, ohne die es etwa kein Atomabkommen mit dem Iran gegeben hätte. Die Einstellung der Syrien-Gespräche vonseiten der USA sieht Moskau als generellen Bruch – und weitet den Konflikt auf andere Ebenen aus.

Durch die russische Suspendierung des "Plutonium Management and Disposition Agreement", das das waffenfähige Plutonium auf beiden Seiten reduzieren sollte, legt sich ein Hauch von Kaltem Krieg über den Streit – wobei nicht verschwiegen werden darf, dass die US-Umsetzung des Abkommens umstritten ist. Keine der beiden Seiten wird sich deswegen eine einzige Atomwaffe mehr anschaffen. Aber es ist bedrohlich, wenn die ohnehin nur kleinen Abrüstungsfortschritte der letzten Jahre annulliert werden. (Gudrun Harrer, 4.10.2016)

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