Leopoldstadt: Neue Bezirkschefin wird im November angelobt

4. Oktober 2016, 15:34
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Grün-Politikerin Lichtenegger folgt auf bisherigen SP-Vorsteher Hora – Sitzung der neuen Bezirksvertretung in der zweiten Monatshälfte

Wien – Demnächst wird in Wien-Leopoldstadt wieder gewählt – zumindest die neue Bezirksspitze. Die grüne Wahlsiegerin Uschi Lichtenegger wird den bisherigen Bezirkschef Karlheinz Hora (SPÖ) als Vorsteherin beerben. Die Kür durch die neu zusammengesetzte Bezirksvertretung wird in der konstituierende Sitzung in der zweiten Novemberhälfte erfolgen, wie es auf APA-Anfrage in der Bezirksvorstehung hieß.

Ein genaues Datum für die Sitzung gibt es noch nicht. Die jüngste Amtsperiode des roten Bezirkschefs, der derzeit formell noch im Amt ist, währte nicht sonderlich lange. Im Vorjahr durfte er sich noch über einen Wahlsieg bei der Bezirksvertretungswahl freuen. Allerdings fochten die Freiheitlichen den Urnengang beim Verfassungsgerichtshof an – nachdem es zu Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Wahlkarten gekommen war. Prompt ordneten die Höchstrichter eine Neudurchführung an.

Diese endete für die SPÖ dramatisch: Sie stürzte um rund zehn Prozentpunkte ab und musste sich mit dem zweiten Platz begnügen. Die Grünen gingen als klare Sieger aus der Wahl hervor. Die Blauen profitierten von der Reprise nicht, sie wurden erneut nur drittstärkste Kraft.

Zwei Grüne in Vorstehung

Die Grünen sind künftig mit zwei Personen im dreiköpfigen Vorstehergremium vertreten, da ihnen auch der Posten eines stellvertretenden Vorstehers zusteht. Diesen wird Routinier Adi Hasch besetzen. Der gebürtige Kärntner war schon von 2005 bis 2010 Vize im zweiten Bezirk. Als zweite Stellvertreterin fungiert wie bisher Astrid Rompolt (SPÖ). Karlheinz Hora verzichtete nach dem Wahldebakel auf diesen Posten.

In der Bezirksvertretung sitzen 60 Bezirksräte, wobei diese Zahl nicht willkürlich gewählt wurde. Sie basiert auf einem in der Stadtverfassung festgelegten Schlüssel, der sich nach der Anzahl der Bezirksbewohner richtet. Die Mandatsaufteilung sieht folgendermaßen aus: Grüne 22, SPÖ 17, FPÖ 14, ÖVP sowie NEOS 3. Die Plattform Wien Anders konnte, wie schon 2015, ebenfalls ein Mandat ergattern.

Die designierte Bezirkschefin Uschi Lichtenegger hat zuletzt alle Mitbewerber eingeladen, nun mit der Arbeit zu beginnen – das Damoklesschwert VfGH schwebt jedoch erneut. Denn die EU-Austrittspartei hat eine Anfechtung der Wahlwiederholung, bei der ähnlich wie bei der inzwischen verschobenen Neuaustragung der Hofburg-Stichwahl defekte Wahlkarten ausgegeben wurden, angekündigt. Auf die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes werde man jedoch nicht warten, betonte Lichtenegger am Dienstag gegenüber der APA: "Das würde niemand verstehen." (APA, 4.10.2016)

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