Hochkarätiger Job in Justiz wird bald frei

4. Oktober 2016, 12:22
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Im Dezember wird die Leitung der Generalprokuratur nachbesetzt. Auch der Chef der Strafsektion im Ministerium ist unter den Bewerbern

Per 1. Dezember wird der Chefsessel der Generalprokuratur frei – also die Leitung der Staatsanwaltschaft beim Obersten Gerichtshof. Laut der "Presse" vom Dienstag gibt es für die Nachfolge Werner Pleischls sechs Bewerber, darunter den Chef der Strafrechtssekretion im Justizministerium, Christian Pilnacek, und die Chefin der Oberstaatsanwaltschaft Wien, Eva Marek. Dazu kommen noch vier interne Bewerber.

Chef des Weisungsrats

Die Generalprokuratur vertritt die Republik vor Gericht und hat die Aufgabe, auf die richtige Anwendung der Gesetze in Strafverfahren zu achten. Konkret kann sie eine "Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes" auch dann erheben, wenn den betroffenen Parteien keine Berufung beim Obersten Gerichtshof (mehr) möglich ist. Ihr Leiter ist außerdem Chef des "Weisungsrats", der den Justizminister in heiklen Fällen, zuletzt etwa in der Causa Buwog/Grasser, berät. (APA, red, 4.10.2016)

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