EU intensiviert Gespräche über Rücknahme mit Afghanistan

3. Oktober 2016, 18:55
5 Postings

Internationale Afghanistan-Konferenz in Brüssel am Dienstag und Mittwoch

Brüssel/Kabul – Die EU hat ihre Verhandlungen mit Afghanistan über die Rücknahme von Flüchtlingen verstärkt. Beide Seiten hätten am Sonntag eine politische Vereinbarung geschlossen, die weitere Schritte im Bereich "irregulärer Einwanderung" festlegten, sagte eine Kommissionssprecherin am Montag in Brüssel. Vertreter der EU und der afghanischen Regierung würden am Dienstag über die konkrete Umsetzung beraten.

Die Sprecherin wollte sich nicht zu Berichten äußern, wonach die EU mit der Regierung in Kabul die Rücknahme von 80.000 afghanischen Flüchtlingen vereinbaren will. Es sei aber klar, dass jegliche Vereinbarung "vollständig in Übereinstimmung mit internationalen Standards" des Asyl- und Flüchtlingsrechts erfolge, sagte sie. Dazu gehöre auch der Grundsatz der Nichtzurückweisung von Flüchtlingen.

Das Prinzip ist in der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert. Ihm zufolge dürfen Flüchtlinge nicht dorthin abgeschoben werden, wo ihnen unmenschliche Behandlung beziehungsweise Strafen und die Todesstrafe drohen.

In Brüssel findet am Dienstag und Mittwoch eine internationale Afghanistan-Konferenz statt, die von der EU und der afghanischen Regierung geleitet wird. An ihr nehmen mehr als 70 Länder und 20 internationale Organisationen teil. Dabei geht es insbesondere um die weitere finanzielle Unterstützung für das Land und Reformen der afghanischen Regierung. Während am Dienstag einige thematische Treffen angesetzt sind, findet der Hauptteil der Konferenz am Mittwoch statt. (APA, AFP, 3.10.2016)

Share if you care.