Saudi-Schule: Gericht hebt Schulschließung auf

3. Oktober 2016, 16:46
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Wiener Stadtschulrat hatte Schließung per Ende des Schuljahres 2014 verfügt – Verwaltungsgerichtshof: Rechtswidrig

Die "Saudi School Vienna" darf den Schulbetrieb weiterführen. Der Wiener Stadtschulrat hatte der Privatschule in Wien-Landstraße mit Ende des Schuljahres 2014 die Schulführung untersagt, nachdem in einem dort verwendeten Geschichtsbuch antisemitische Inhalte entdeckt worden waren (der Standard berichtete). Diese Aufhebung sei rechtswidrig, hat der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) entschieden, wie die Presse berichtet.

Das Privatschulgesetz erlaube es nicht, eine Schule wegen nicht akzeptabler Lerninhalte zu schließen, urteilte der Gerichtshof. Die Schule, die über ein unbefristetes Öffentlichkeitsrecht verfügt hatte, hatte den Bescheid des Stadtschulrats zuvor beeinsprucht. (red, 3.10.2016)

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