Einreiseverbot für serbischen Regierungsfunktionär im Kosovo

3. Oktober 2016, 14:33
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Prishtina droht mit Gegenmaßnahmen nach Festnahme seines Polizeifunktionärs in Serbien

Prishtina/Belgrad – Marko Djuric, Leiter des serbischen Regierungsbüros für den Kosovo, ist von kosovarischen Behörden heute Montag mit einem zweiwöchigen Einreiseverbot belegt worden. Kosovos Außenminister Enver Hoxhaj erklärte laut der serbischen staatlichen Presseagentur Tanjug, dass die Entscheidung darüber nach Beratung mit Premier Isa Mustafa gefasst worden sei. Die Gründe wurden vorerst unklar.

Das Einreiseverbot gilt auch nicht für andere serbische Regierungsfunktionäre, hieß es.

Die Entscheidung erfolgte, nachdem in der Vorwoche in Brüssel erneut Gespräche zwischen offiziellen Vertretern Belgrads und Pristhinas scheiterten. Bei den fünftägigen Gesprächen ging es um die Umsetzung einer vorjährigen Vereinbarung über Telekommunikation, wodurch der Kosovo auch eine eigene Vorwahl bekäme. Die serbische Verhandlungsdelegation war von Djuric angeleitet worden.

Drohung mit Festnahme

Hoxhaj hatte gemäß Medienberichten in Prishtina nach der Festnahme eines kosovarischen Polizeifunktionärs mit Gegenmaßnahmen gedroht. Der Polizeidirektor der Region Mitrovica, Nehat Thaci, war am Donnerstag bei der Einreise nach Serbien festgenommen und mit einer 30-tägigen Haft belegt worden. Laut serbischen Behörden steht der Polizeibeamte unter Verdacht des Terrorismus. Konkretere Angaben wurden nicht gemacht. Serbische Medien berichteten allerdings, dass Thaci zu Kriegsende 1999 an der Vertreibung von Kosovo-Serben beteiligt gewesen sei.

Serbien lehnt es nach wie vor ab, die im Februar 2008 verkündete Unabhängigkeit seiner ehemaligen Provinz Kosovo anzuerkennen. Die EU-vermittelten Normalisierungsgespräche kommen schon seit gut einem Jahr nicht mehr voran. Keine Fortschritte gibt es auch bei den bereits erzielten Vereinbarungen, so wie jener über die Bildung der Gemeinschaft serbischer Gemeinden oder eben bei der Telekommunikation. (APA, 3.10.2016)

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