Kersti Kaljulaid wird Präsidentin Estlands

3. Oktober 2016, 16:18
28 Postings

Nach fünf ergebnislosen Versuchen konnte die Neuwahl des Parlaments doch noch abgewendet werden

Tallinn – In Estland ist erstmals eine Frau an die Staatsspitze gewählt worden. Nach mehreren vergeblichen Anläufen wählte das Parlament am Montag Kersti Kaljulaid, die frühere Vertreterin Estlands beim Europäischen Rechnungshof, mit großer Mehrheit zur Nachfolgerin des liberalen Präsidenten Toomas Hendrik Ilves, der nach zwei Mandaten aus dem Amt ausschied.

Die Aufgaben des Präsidenten in dem baltischen Staat mit 1,3 Millionen Einwohnern sind vorwiegend repräsentativ. Die Wahl eines neuen Staatspräsidenten war in dem EU-Staat zuvor mehrfach gescheitert. Weder gelang es bei drei Wahlgängen im Parlament, noch bei zwei Abstimmungen in einer gesonderten Wahlversammlung einem der Kandidaten, die erforderliche Mehrheit zu erlangen.

Zweidrittelmehrheit erforderlich

Im Parlament benötigt ein Kandidat für den Sieg eine Zweidrittelmehrheit – was sich angesichts von sechs Parteien in dem 101 Abgeordnete zählenden Parlament bei den ersten Wahlversuchen als schwierig erwies.

Die am 30. Dezember 1969 in Tartu geborene Kajulaid erreichte bei der Abstimmung am Montag aber 81 Ja-Stimmen bei 17 Enthaltungen. Die ausgebildete Biologin hatte Estland von 2004 bis zum Frühjahr am Europäischen Rechnungshof in Luxemburg vertreten.

Bei den vorangegangenen Wahlgängen waren der frühere Ministerpräsident und EU-Verkehrskommissar Siim Kallas, der frühere Ombudsmann Allar Jöks und die frühere Außenministerin Marina Kaljurand angetreten, aber gescheitert. (APA, 3.10.2016)

  • Kersti Kaljulaid ist nach einem Kompromiss der Parteien mit großer Mehrheit zur neuen Präsidentin Estlands gewählt worden.
    foto: reuters / ints kalnins

    Kersti Kaljulaid ist nach einem Kompromiss der Parteien mit großer Mehrheit zur neuen Präsidentin Estlands gewählt worden.

Share if you care.