SPÖ versinkt im Westen in Bedeutungslosigkeit

3. Oktober 2016, 12:07
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Die Kanzlerpartei hat Tirol und Vorarlberg über Jahre hinweg vernachlässigt, das rächt sich nun

Innsbruck – Jetzt sollen es die Frauen richten. In Tirol und Vorarlberg übernehmen Elisabeth Blanik und Gabriele Sprickler-Falschlunger nach den Rücktritten der bisherigen Parteichefs die Führung der schwer angeschlagenen SPÖ-Landesorganisationen. Sie treten damit einen schweren Job an. In Tirol (derzeit 13,72 Prozent) stehen 2018 Landtagswahlen an, und es droht ein ähnliches Schicksal wie im Ländle, wo die Kanzlerpartei mit nur mehr 8,77 Prozent beim letzten Urnengang zur Kleinstpartei geschrumpft ist.

"Die SPÖ hat ein Strukturproblem", attestiert der Innsbrucker Politologe Ferdinand Karlhofer. Im Bestreben, auf Bundesebene Wahlen zu gewinnen, habe man im Westen über Jahre hinweg einen "Rückzug aus der Fläche" in Kauf genommen. Mit nicht wieder gutzumachenden Folgen, wie der Blick auf die Kommunalebene zeigt. Imst, Landeck, Reutte und Jenbach, einst rote Hochburgen, sind verloren. "Die SPÖ ist zur Inselpartei geworden und nicht mehr flächendeckend präsent. Das würde die ÖVP so nie in Kauf nehmen", vergleicht Karlhofer die Strukturen der Regierungsparteien im Westen. Damit komme der Sozialdemokratie auch die Basis abhanden, die sie brauchen wird, um bei künftigen Wahlen reüssieren zu können.

Statt darauf zu reagieren, lege man in der Wiener Löwelstraße "arroganten Bundeszentrismus" an den Tag. Ein Fehler, den die SPÖ seit Alfred Gusenbauers Kanzlerzeiten mache. Werner Faymann war im Westen ebenfalls kaum zugegen. Der nun scheidenden Vorarlberger Parteichef Michael Ritsch stand ihm gar nicht zu Gesicht, woraus er auch keinen Hehl machte. Das Hauptaugenmerk der SPÖ liegt auf Nationalratswahlen. "Das ist sehr kurzsichtig", sagt Karlhofer.

Widerwillige Landeschefin

In Tirol zerfleischen sich die Roten derweil selbst. Zuletzt wurde ein parteiinterner Streit um Postennachbesetzungen medial breitgetreten. Mit dem Ergebnis, dass der Vorsitzende Ingo Mayr die Segel streicht. Die Lienzer Bürgermeisterin Blanik, die im konservativen Osttirol 43 Prozent einfahren konnte, soll nun wieder Ruhe in die Landespartei bringen. Doch sie übernimmt diese Aufgabe, die ihr von Wien aufoktroyiert wurde, widerwillig. Sie werde als Spitzenkandidatin für die kommenden Landtagswahlen, aber nicht für ein etwaiges Regierungsamt zur Verfügung stehen, ließ sie ausrichten. Blanik meint das ernst, hat sie doch schon Kanzler Christian Kern einen Korb erteilt, als dieser sie in sein Kabinett holen wollte.

Der Wechsel in Vorarlberg ging zwar ruhiger über die Bühne – Ritsch zieht sich wegen gesundheitlicher Probleme zurück. Doch die Lage im Ländle ist nicht minder prekär. Sprickler-Falschlunger sieht es daher als ihre vorrangige Aufgabe, die ausgedünnte Personaldecke der SPÖ zu sanieren: "Wir müssen jetzt an die Zukunft der Partei denken." Spitzenkandidatin will Sprickler-Falschlunger bei der nächsten Landtagswahl 2019 nicht sein, stellte sie am Montag im ORF klar. (Steffen Arora, 3.10.2016)

  • Elisabeth Blanik soll in der Tiroler SPÖ für Ruhe sorgen.
    foto: apa/expa/ jfk

    Elisabeth Blanik soll in der Tiroler SPÖ für Ruhe sorgen.

  • Vorarlbergs neue SPÖ-Chefin Gabriele Sprickler-Falschlunger.
    foto: spö

    Vorarlbergs neue SPÖ-Chefin Gabriele Sprickler-Falschlunger.

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