Orban hält Referendum für "schicksalhaft" für ganz Europa

1. Oktober 2016, 11:10
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Ungarns Regierungschef ruft zu Beteiligung an Votum am Sonntag auf

Budapest – Am Tag vor dem Referendum über EU-Flüchtlingsquoten hat der rechtskonservative Regierungschef Viktor Orban die Ungarn aufgerufen, zur Wahl zu gehen. Das Votum sei nicht nur für Ungarn, sondern für die ganze EU von "schicksalhafter Bedeutung", sagte Orban in einem Interview mit der Zeitung "Magyar Idök" (Samstagsausgabe).

Der rechtskonservative Politiker warnte erneut vor einer "tatsächlichen Völkerwanderung" nach Europa, da in Afrika viele Millionen Migranten auf ein besseres Leben in Deutschland, Österreich oder Schweden hofften. Orban betonte, die Flüchtlingspolitik Brüssels habe Schuld an der Lage, da sie "Massen unglücklicher Menschen nach Europa eingeladen hat".

Orban lässt rund acht Millionen wahlberechtigte Ungarn am Sonntag über folgende Frage abstimmen: "Wollen Sie, dass die Europäische Union auch ohne Zustimmung des (ungarischen) Parlaments die verpflichtende Ansiedlung nichtungarischer Staatsbürger in Ungarn vorschreiben kann?" Die sozialliberale Opposition rief zum Boykott des Volksbegehrens auf, dessen Ergebnis nur bei einer Beteiligung von mehr als der Hälfte der Stimmbürger gültig ist. (APA, 1.10.2016)

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