Europa, ein Sehnsuchtsort

Kommentar der anderen30. September 2016, 17:48
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Nach 1.000 Jahren Krieg fast aller gegen fast alle ist die Europäische Union ein unverdientes Paradies für die Menschen eines ganzen Kontinents. Ein Auszug aus der am Freitag im VfGH gehaltenen Festrede zum Verfassungstag

Europa. In diesem, unserem Europa gärt es. Und ob es – um Georg Christoph Lichtenberg zu zitieren – Wein oder Essig werden wird, ist ungewiss. Lichtenberg hat das zu Zeiten der Französischen Revolution geschrieben. Ja, es gärt wieder in Europa. Nationale Fronten machen quer durch Europa Front gegen Europa und gegen die Werte der Aufklärung, gegen die Werte, die in der Französischen Revolution grundgelegt wurden und die in die Europäische Grundrechtecharta eingegangen sind; die Grundrechtecharta ist von diesem Österreichischen Verfassungsgerichtshof in einen hohen Verfassungsrang erhoben worden.

Diese Ihre Entscheidung im Jahr 2012 war ein Meilenstein, weil sie in Verbindung mit der Verfassung und der Menschenrechtskonvention einen sehr dichten Grundrechtsschutz bewirkt hat. Diese Entscheidung Österreichs hat klargemacht, was Europa ist und sein muss: eine Rechts- und Wertegemeinschaft. So ist es de jure. So sollte es sein.

De facto ist Europa zu einem geschundenen Wort geworden, zu einem Synonym für Krise: Es gibt so viele Krisen, die alle mit "Europa" eingeleitet werden. Europa ist ein Krisenkontinent geworden, jedenfalls wenn man den gängigen Beschreibungen folgt. "Die EU steckt in einer tiefen Krise, vermutlich der tiefsten in ihrer Geschichte, das ist weitgehend unumstritten". So oder so ähnlich beginnen Dutzende, ja Hunderte von aktuellen Texten; so oder so ähnlich sagen es Politiker und Publizisten; so oder so ähnlich empfinden es wohl viele Millionen Menschen in Europa. Europa – das ist Kriseneuropa: Da sind die Finanz- und Schuldenkrisen, da ist die Griechenlandkrise, die Eurokrise, da ist die Flüchtlingskrise, da sind Integrationskrisen, da ist, ganz generell, eine europäische Sinnkrise. Aus dem Traum Europa ist, so scheint es, ein Albtraum geworden, etwas Zähes und Schweres, etwas Graues und Gallertiges. Viel Tristesse, wenig Begeisterung.

"Ich war Europas letzte Chance" – so hat Adolf Hitler vor seinem Ende im Bunker gesagt. Es war eine dämonische "Chance". Adolf Hitler hat auch das noch zerschlagen und zerstört, was vom alten Europa nach dem Ersten Weltkrieg noch übrig geblieben war, er hat die Weltgeltung Europas und dessen politischen und kulturellen Anspruch schauerlich verspielt. Was dann in Europa geschah, ist mit dem Wort "Wunder" nur unzulänglich beschrieben. Das "europäische Kleinstaatengerümpel", wie Hitler es verächtlich bezeichnet hatte, tat sich zusammen, es überwand den Nationalismus und uralte Feindschaften. Die Europäische Gemeinschaft, die Europäische Union entstand.

Die Geschichte der EU ist eine Geschichte der Quadratur des zerstörten Kreises. Sie ist die "Geschichte der Sinngebung des Sinnlosen"; so heißt das Werk des zu Unrecht vergessenen Philosophen Theodor Lessing, der 1933 von Nazi-Attentätern in Marienbad erschossen wurde. Diese EU ist der letzte Sinn einer verworrenen europäischen Geschichte; diese Friedensmacht EU ist also die Frucht kriegerischer Zerstörung. Es ist leider schwer, dieses so Große im politischen Alltag zu spüren – also in den Querelen um den Euro, in der sich dahinziehenden Finanzkrise, in den Animositäten gegen die sogenannten Eurokraten in Brüssel und deren angebliche Regelungswut und in den elenden Streitigkeiten der Flüchtlingskrise und in der neuen Lust an Abschottung.

Wir alle, nicht nur die Engländer, hatten und haben es uns schon viel zu lange angewöhnt, über Europa zu mäkeln oder gar leichtfertig den Untergang der EU an die Wand gemalt. Wir haben es uns angewöhnt, über die Bürokratie von Brüssel zu klagen, über die Demokratiedefizite, über die Kosten, über den Wirrwarr der Richtlinien, über Flüchtlingspolitik, Euro und Rettungsschirme. Die Klagen sind berechtigt. Aber: Wir haben verlernt, das Wunder zu sehen. Europa ist ein Wunder. Dieses Europa der EU ist das Beste, was Europa in seiner langen Geschichte passiert ist.

Zuletzt in der Ukraine-Krise ist mir eine Kiste, eine Holztruhe wieder eingefallen. An diese Truhe hatte ich schon lang nicht mehr gedacht. Sie stand einst im Zimmer meiner Großmutter – einer resoluten oberpfälzischen Bauersfrau, die 15 Kinder geboren hatte. Großmutters wichtigste Erinnerungen waren in dieser Holztruhe verwahrt, auf welcher in Sütterlin-Schrift "Der Krieg" stand. Darin befanden sich Briefe, die ihre Söhne und Schwiegersöhne von allen Fronten des Zweiten Weltkriegs nach Hause geschrieben hatten. Einer der vielen Briefschreiber war Soldat in der deutschen Elften Armee unter General Erich von Manstein, die 1941/42 versuchte, Sewastopol auf der Krim zu erobern.

Was würde Großmutter sagen, fragte ich mich bei der Erinnerung an die Kiste, was würde sie sagen, wenn sie noch lebte? "Schreib was, Bub", würde sie sagen, "schreib was, dass es nicht wieder Krieg gibt". Sie würde mir dann, wie so oft, nicht nur vom Zweiten, sondern auch vom Ersten Weltkrieg erzählen: wie der Krieg auf einmal da war, vor hundert Jahren, mitten im schönsten August. Und dann würde sie vom großen "Wunder" reden, das sie kaum glauben könne, wenn sie in die alte Kiste schaue. Man müsse dies Wunder hüten wie ein rohes Ei: das Wunder Europa nämlich.

Wunder EU-Parlament

Im Altertum gab es sieben Weltwunder. Heute gibt es das Europäische Parlament. Es ist die weltweit einzige direkt gewählte supranationale Institution. Die demokratische Versammlung der Europäer ist ein Weltwunder. Dieses Europaparlament ist aber zugleich das einzige demokratische Parlament weltweit, das unablässig an Zustimmung verliert. Es ist also ein makabres Wunder, es ist ein europäisches Paradoxon: Je wichtiger dieses Parlament geworden ist, umso weniger wird es von Europäern wichtig genommen. In dem Maß, in dem das Parlament an Einfluss gewonnen hat, hat es seine Basis verloren.

Deshalb ist die Mobilisierung von Vertrauen in eine bessere, in eine geläuterte EU so wichtig: Europa muss sozial, bürgernah, menschlich werden. Europa muss Heimat werden für die Menschen. Europa darf nicht nur Wirtschaftsgemeinschaft sein, es muss Bürgergemeinschaft sein. Es darf nicht nur Nutzgemeinschaft für Industrie und Banken sein, es muss Schutzgemeinschaft für die Menschen werden.

Joseph Roth hat 1932 im Vorwort zu seinem "Radetzkymarsch" bittere Klage geführt über den Untergang des alten Europa: "Ein grausamer Wille der Geschichte hat mein altes Vaterland", schrieb er, "die österreichisch-ungarische Monarchie, zertrümmert. Ich habe es geliebt, dieses Vaterland, das mir erlaubte, ein Patriot und ein Weltbürger zugleich zu sein. Ich habe die Tugenden und die Vorzüge dieses Vaterlands geliebt und ich liebe heute, da es verstorben und verloren ist, auch noch seine Fehler und Schwächen".

Mein Gott, wie frohgemut, wie euphorisch wäre dieser Joseph Roth durch unser Europa gegangen – zumindest vor der Flüchtlingskrise, zumindest bevor auf der Balkanroute wieder der Stacheldraht ausgerollt wurde. Heute dagegen würde er wütend aufschreiben und aufschreien, er würde davor warnen, dieses Europa der EU noch einmal zu zerstören, weil doch sein altes Europa schon ganz neu und noch viel größer wieder auferstanden war. Zwanzig Jahre lang konnten sich die Menschen dieses Kontinents so frei bewegen wie nie. Millionen von Urlaubern haben das in ihren Ferien erfahren und erlebt. Mehr denn je konnten die Menschen in diesem Europa das sein, was Joseph Roth sein wollte: Patriot und Weltbürger. Soll das alles wirklich wieder aufs Spiel gesetzt werden?' Soll Europa, kaum aufgeblüht, schon wieder verblühen?

Bei aller Kritik an Europa: Die meisten Menschen wollen Europa, aber sie wollen es anders – sozial, solidarisch, human, bürgernah. Wie eine andere, eine bürgernahe EU aussehen könnte, das müsste das Thema aller Europawahlkämpfe sein. Europa ist das Beste, was den Deutschen, Franzosen und Italienern, den Österreichern und den Dänen, den Polen und Spaniern, den Flamen und Wallonen, den Niederländern und Griechen, Bayern, den Basken, Ungarn und Tschechen und Polen in ihrer Geschichte passiert ist. Europa ist die Verwirklichung so vieler alter Friedensschlüsse, die den Frieden dann doch nicht gebracht haben. Die EU ist Ende eines fast tausendjährigen Krieges, den fast alle gegen fast alle geführt haben. Sie ist ein unverdientes Paradies für die Menschen eines ganzen Kontinents. EU ist das Kürzel für das begonnen habende und zu bewahrende goldene Zeitalter der europäischen Historie.

Man schreibt das so hin, man sagt das so, und man erschrickt dann fast, weil das nicht zur allgemeinen Stimmung passt, weil immer weniger Leute daran glauben, weil also die europäische Emphase im Alltag zerrieben und überlagert wird von den wirtschaftlichen Sorgen und den sozialen Ängsten der Bürger. Die Menschen haben Angst; und auf die Angst antworten viele Europapolitiker mit obigem Lobpreis.

Das stimmt ganz sicher – und doch werden solch feierliche Sätze zu Wortgeklingel, wenn und solange die Menschen diese EU nur als Nutzgemeinschaft für Wirtschaft und Finanzindustrie, aber nicht als Schutzgemeinschaft für die Bürger erleben. Sozialpolitik ist nicht Annex des Ökonomischen. Sozialpolitik ist eine Politik, die Heimat schafft; erst kluge Sozialpolitik macht aus einem europäischen Staatsgebilde, aus der etwas sperrigen EU, die immer noch zu sehr Wettbewerbsgemeinschaft ist, eine Heimat für die Menschen, die darin leben: Wer seinen Nationalstaat als Heimat erlebt hat, will daraus nicht vertrieben werden. Er will, wenn die Heimat Nationalstaat zu schwach wird, Europa als zweite Heimat.

Der Chancenstaat

Wenn der Staat Rechtsgemeinschaft ist – dann genügt es nicht, dass vor dem Recht formal alle gleich sind. Erst der Sozialstaat sorgt dafür, dass der Mensch reale, nicht nur formale Chancen hat. Der Sozialstaat sorgt für die materiellen Voraussetzungen, die Nichtvermögende in die Lage versetzen, die formale Chance tatsächlich zu nutzen. Ein Sozialstaat entwickelt eine emanzipatorische Gerechtigkeitspolitik. Er ist daher, mit Maß und Ziel, Schicksalskorrektor. Der Sozialstaat gibt den Armen nicht nur Bett und Dach, sondern ein Fortkommen aus der Armut – und er gibt ihnen ein Ankommen in der Rechtsgemeinschaft.

Dies galt und gilt auf nationaler Ebene. Das darf auf europäischer Ebene nicht vergessen werden. Der Sozialstaat, die Sozialstaaten haben in Europa eine Erfolgsgeschichte hinter sich. Diese nationalen Erfolgsgeschichten sollen, ja müssen eine europäische Fortsetzung finden. Die Grundlage dafür ist mit der Europäischen Grundrechtecharta und ihren sozialen Grundrechten auch schon geschaffen worden. Diese müssen nur endlich in handfestes Gesetzesrecht umgesetzt werden.

Zukunft miteinander gestalten – darum geht es. Miteinander. Ein Europäer ist derjenige, der Sehnsucht nach Europa hat. Leisten wir uns diese Sehnsucht. (Heribert Prantl, 30.9.2016)

Heribert Prantl ist Mitglied der Chefredaktion der "Süddeutschen Zeitung" und Leiter der Redaktion Innenpolitik. Soeben erschienen: Heribert Prantl, "Trotz alledem! Europa muss man einfach lieben". Edition Suhrkamp, 2016.

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