Festplattenabgabe: Amazon soll schuld an Musikfonds-Absage sein

30. September 2016, 10:49
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Österreichischer Musikfonds sagt Förderung im Herbst wegen Rechtsstreits mit Amazon ab

Diesen Herbst will der Musikfonds keine österreichischen Künstler fördern. Begründet wird das mit einem Rechtsstreit, den sich Amazon mit den Verwertungsgesellschaften liefert. Der Onlinehändler weigert sich als einziger namhafter Elektrohändler weiterhin, Festplattenabgabe zu zahlen. Andere Mitglieder der Branche hatten sich indes vor wenigen Wochen mit den Verwertungsgesellschaften sogar auf die Beilegung alter Streitfälle geeinigt, wodurch ein zweistelliger Millionenbetrag an die Urheberrechtsinhaber geflossen sein soll.

"Dramatische Folgen"

Dennoch gefährde der Amazon-Streit die Finanzierung des Musikfonds, heißt es. "Sollten die Urhebergesellschaften das Verfahren gegen Amazon in letzter Instanz verlieren, hätte das dramatische Folgen für die gesamte Branche", sagt Musikfonds-Geschäftsführer Harry Fuchs laut einer Presseaussendung. Amazon stützt sich im Kampf gegen die Festplattenabgabe vor allem auf zwei Argumente. So wird bekrittelt, dass es Privatpersonen, die keine Kopien von geschützten Inhalten anfertigen, zu schwer gemacht wird, die Abgabe zurückzuverlangen.

Die zweite Argumentation betrifft die Förderungsvorgänge direkt. Ein Teil der Festplattenabgabe wird, analog zu Tantiemen, direkt an Künstler ausgezahlt; der Rest fließt in sogenannte SKE-Fonds, mit denen Nachwuchskünstler gefördert werden. Dazu gehört etwa der Musikfonds. Amazon argumentierte, dass die Auszahlung an in Österreich lebende Personen das EU-weite Diskriminierungsverbot verletze. Der Fall wanderte einstweilen zum Europäischen Gerichtshof, weil unklar war, ob österreichische Gerichte über den Fall entscheiden dürfen. In Luxemburg kassierte Amazon allerdings eine Niederlage.

Warnung vor "Zusammenbruch" des Systems

Nun liegt der Fall wieder vor dem Obersten Gerichtshof. Entscheidet dieser im Sinne Amazons, würden laut Musikfonds-Chef Fuchs "die aus der Privatkopievergütung dotierten Fördersysteme zusammenbrechen". Viele Musikproduktionen könnten nicht mehr verwirklicht werden, Tourneen würden massiv gekürzt, warnt Fuchs. Durch das Amazon-Verfahren sei rund ein Viertel der jährlich 950.000 Euro gefährdet, die dem Musikfonds zur Verfügung stünden. (fsc, 30.9.2016)

  • Amazon blockiert weiterhin die Festplattenabgabe.
    foto: reuters/kyong hoon

    Amazon blockiert weiterhin die Festplattenabgabe.

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