Doskozil verteidigt Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels

26. September 2016, 08:42
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EU-Außengrenzschutz und Schließen der Balkan-Route thematisiert

Wien – Für Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat der Wiener Flüchtlingsgipfel durchaus Ergebnisse gebracht. Erstens sei festgehalten worden, dass die Balkan-Route geschlossen sei. Zweitens: Habe man habe sich auf den Außengrenzschutz konzentriert, dass auf ziviler, militärischer und polizeilicher Ebene etwas geschehen muss, erklärte Doskozil Sonntagabend in der ORF-Diskussionssendung "Im Zentrum".

Zur Lösung der Flüchtlingsproblematik sei das Einbeziehen der Visegrad-Staaten nötig, besonders was die Verteilungsfrage betreffe, insistierte der Minister. Den Außengrenzschutz habe man in die Hände von Frontex gelegt. In Bezug auf "Hotspots" und Rückführungen habe man aber zu viel erwartet. Frontex sei überfordert. Daher bedürfe es klarer Strukturen für den Außengrenzschutz.

Nicht von Türkei abhängig machen

Was den umstrittenen Deal mit der Türkei betrifft, erklärte Doskozil, dass man sich längerfristig nicht von der Türkei abhängig machen dürfe. Ein Modell wie jenes mit der Türkei müsse auch für Afrika schlüssig sein. Ein Denkmuster sei, Verfahrenszentren außerhalb Europas zu errichten. Ein zentrales Thema sei auch, wie Rückführungen in die Herkunftsländer von abgewiesenen Asylwerbern durchgeführt werden können. (red, 26.9.2016)

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