Konservative siegen in Galicien, Nationalisten im Baskenland

25. September 2016, 22:58
9 Postings

Absolute Mehrheit für Partido Popular im galicischen Regionalparlament

Madrid – Die Bürger der spanischen Autonomen Gemeinschaften Galicien und Baskenland haben am Sonntag unter besonderer Aufmerksamkeit des gesamten Landes ihre Regionalparlamente neu gewählt. Die beiden Urnengänge könnten sich auf die seit neun Monaten anhaltende politische Blockade in Madrid auswirken. Rund vier Millionen Menschen waren zur Stimmabgabe aufgerufen.

In Galicien, der Heimatregion des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy, kann dessen konservative Volkspartei (PP) den Hochrechnungen zufolge weiterhin mit einer absoluten Mehrheit regieren. PP-Spitzenkandidat Alberto Nunez Feijoo ist dort seit 2009 an der Macht.

Sieg für baskische Nationalisten

Im Baskenland gewann unterdessen die Nationalistenpartei PNV des seit 2012 regierenden Inigo Urkullu den Hochrechnungen zufolge mit einem ähnlichen Ergebnis wie vor vier Jahren. Die absolute Mehrheit wird die PNV aber wie erwartet höchstwahrscheinlich deutlich verpassen.

Wichtig wird für die Lage in Madrid wird aber vor allem das Abschneiden der Sozialisten (PSOE) sein. Sollte es schlecht laufen, könnte der umstrittenen Parteichef Pedro Sanchez – der bisher eine neue Amtszeit Rajoys blockiert – intern an Einfluss verlieren. Andere Sozialisten, die sich für die Tolerierung einer PP-Regierung aussprechen, könnten Oberwasser gewinnen. Wegen einer Patt-Situation hat Spanien seit Ende 2015 keine voll funktionstüchtige Regierung mehr.

Im Baskenland wurden die Sozialisten laut Prognosen von der linken Protestpartei Podemos (Wir können) vom dritten auf den vierten Platz verdrängt – aber auch die PP fiel hier auf den fünften Rang zurück. Auch in Galicien soll die PSOE von einem Linksbündnis um Podemos auf Platz drei verdrängt worden sein. (APA, 25.9.2016)

Share if you care.