SPÖ-Parteirebellin Holzinger steigt aus Gremien aus

24. September 2016, 11:02
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Die Abgeordnete zieht sich aus dem oberösterreichischen Landesparteivorstand zurück. Sie hat zu wenig Rückhalt

Vöcklabruck – Die oberösterreichische Nationalratsabgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber zieht sich aus dem SPÖ-Landesparteivorstand und aus dem Vöcklabrucker Bezirksparteivorstand zurück. Die oft als "Parteirebellin" titulierte Politikerin reagiert damit auf ein schlechtes Wahlergebnis innerhalb der Partei. Sie wurde mit nur 64 Prozent in den Bezirksvorstand gewählt, so die "Oberösterreichischen Nachrichten" und das "Neue Volksblatt".

Holzinger-Vogtenhuber ist in der Vergangenheit mehrfach von der Parteilinie ausgeschert, etwa mit einem Nein zur Steuerreform. Im November vorigen Jahres klagte sie dann öffentlich über ein "Redeverbot" ihres Klubs im Plenum. Sie sei absichtlich bei der Vergabe von Redeminuten geschnitten worden. Ein Vorwurf, den Klubchef Andreas Schieder als falsch zurückwies.

Konflikt in der Bezirkspartei

Auch in der SPÖ im Bezirk Vöcklabruck schwelte ein heftiger Konflikt. Bezirksparteichef Hermann Krenn hatte im Juni – laut Oberösterreichischen Nachrichten zermürbt von ständigen Querelen mit Holzinger-Vogtenhuber – die Funktion hingeworfen. Holzinger-Vogtenhuber wollte offenbar einen Vertrauten an die Spitze hieven, was nicht gelang. Neuer Bezirksparteichef ist nun Peter Groiß, der Bürgermeister von Attnang-Puchheim. Und die Nationalratsabgeordnete wurde bei der Wahl in den Bezirksvorstand mit nur 64 Prozent Zustimmung abgestraft.

Listenplatz ungewiss

Das ist auch der Anlass für ihren Rückzug aus den Parteigremien. In ihrem Schreiben teilte sie nun mit, dass sie die Konsequenzen ziehen wolle: "Mit meiner Kandidatur und meiner Vision für eine neue soziale und demokratische SPÖ habe ich 2013 ein Angebot gemacht. Es wurde ausgeschlagen." Damit scheint auch ungewiss, ob sie bei der kommenden Nationalratswahl noch einmal an wählbarer Stelle gereiht wird. (APA, 24.9.2016)

  • Daniela Holzinger-Vogtenhuber hat mehrmals gegen die SPÖ-Parteilinie gestimmt.
    foto: apa/schlager

    Daniela Holzinger-Vogtenhuber hat mehrmals gegen die SPÖ-Parteilinie gestimmt.

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