Welser Bürgermeister: "Bierzeltklaviatur muss ich bespielen können"

Interview24. September 2016, 15:00
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Die Politik ist für Andreas Rabl (FPÖ) gleich einem Geigenspiel – nur mit deutlich mehr Disharmonie

STANDARD: Sie sind passionierter Geiger. Das Verhältnis zwischen einem Musiker und seinem Instrument ist doch immer ein besonderes. Manchmal beruht es auf Gegenseitigkeit, mitunter endet es in Enttäuschung beiderseits. Ist das in der Politik nicht ähnlich?

Rabl: Die Politik ist eine Leidenschaft wie jedes Instrument, die Politik muss man genauso lernen wie ein Instrument – und man muss alle Variationen beherrschen. Und für FPÖler gilt: Die Bierzeltklaviatur muss ich bespielen können. Der wesentliche Unterschied ist aber, dass bei einem Instrument die Freude da ist, die Enttäuschung aber ausbleibt. In der Politik ist das anders.

STANDARD: Sie haben aber in Ihrem ersten Jahr als Welser Bürgermeister über weite Strecken "forte" gespielt. Vor allem die geplanten Sparmaßnahmen haben viel Kritik ausgelöst. Da war doch mit Gegenwind zu rechnen, oder?

Rabl: Durchaus. Dankbarkeit ist in der Politik aber keine Kategorie.

STANDARD: Aktuell stehen Sie mit einer geplanten Bürgerbefragung zu möglichen Sparpotenzialen schwer unter Beschuss. Unter den angedachten Maßnahmen finden sich etwa die Schließung eines Kulturzentrums, des Stadttheaters und aller Tagesheimstätten sowie das Ende des Streetworkings ...

Rabl: Das ist unrichtig, keine der oben erwähnten Sparmaßnahmen soll umgesetzt werden. Richtig ist, dass eine Beratungsfirma 175 Sparpotenziale ausgearbeitet hat, die Top-50 waren Gegenstand von politischen Verhandlungen. Davon wurden 16 mit einem Wert von rund 3,5 Millionen Euro beschlossen, 30 abgelehnt und vier blieben offen. Unbestritten ist, dass gespart werden muss – die Schulden in Wels liegen aktuell bei 81 Millionen Euro. Und jährlich kommen über zehn Millionen Euro dazu. Diese Summe müssen wir einsparen.

STANDARD: Es gibt aber nicht nur Sparpläne: Im Sozialbereich wurde heuer schon ordentlich gekürzt ...

Rabl: ... stimmt doch nicht.

STANDARD: Doch. Das örtliche Kinderschutzzentrum in Wels erhält weniger Förderungen, ebenso das Frauengesundheitszentrum.

Rabl: Das Kinderschutzzentrum Tandem hat von der Stadt Wels 2015 57.000 Euro bekommen, für das Jahr 2016 waren 65.000 Euro vertraglich zugesagt. Aufgrund der Reformpolitik haben wir aber die Subventionen 2016 mit 57.000 Euro gleich hoch belassen. Insgesamt bekommt Tandem vom Land und der Gemeinde 330.000 Euro. Wenn man diesem Verein 2,5 Prozent von seinem Budget kürzt und dann gleich vom Zusperren die Rede ist, läuft doch ohnehin etwas falsch.

STANDARD: Und das Welser Frauengesundheitszentrum?

Rabl: Das Frauengesundheitszentrum hat 2015 eine Subvention in Höhe von 45.000 Euro erhalten, 2016 waren es 40.000 Euro. Der Finanzengpass wurde durch eine Übersiedlung in ein barrierefreies Gebäude ausgelöst, dadurch ist die Miete erheblich gestiegen.

STANDARD: Im Kindergartenbereich wurde das Personal im Vergleich zum Vorjahr um bis zu 20 Prozent reduziert, oder?

Rabl: Das ist falsch, wir haben elf Kindergartenhelfer und drei Pädagogen zusätzlich eingestellt. Gleichzeitig wurde Personal umgeschichtet. Das Problem war, dass ein Teil der 61 Gruppen von zwei Pädagogen geführt wurde, im Gesetz sind aber pro Gruppe nur eine Pädagogin und eine Helferin vorgesehen. Wir hatten daher eine Überbelegung. Die freigewordenen Pädagogen – insgesamt 36 – werden jetzt im Bereich der Sprachförderung eingesetzt.

STANDARD: Der Unmut scheint trotzdem groß im Welser Kindergartenbereich. Ich darf Ihnen kurz eine Passage aus einem anonymen Leserbrief vorlesen: "... wonach in jeder Kindergartengruppe eine Pädagogin, eine Helferin und eine weitere Pädagogin zur Sprachförderung eingesetzt wird, ist eine reine Schutzbehauptung. Derzeit ist nicht einmal die Beaufsichtigung nach den Vorgaben des Oö. Kinderbetreuungsgesetzes sichergestellt." Klingt nicht nach Harmonie, oder?

Rabl: Es hat einen Kindergarten gegeben, bei dem Personal abgezogen wurde. Weil der Migrantenanteil sehr niedrig war. Das hat man gemacht, ohne gleich neue Helfer zuzuweisen. Deswegen kam es zu einem personellen Engpass. Dies wurde aber korrigiert.

STANDARD: Zum Amtsantritt vor gut einem Jahr haben Sie mit der Ankündigung, Nicht-EU-Bürgern bei Integrationsverweigerung die städtischen Sozialleistungen zu streichen, österreichweit für Wirbel gesorgt. Umgesetzt wurde dies bis dato aber nicht. War das nur ein blauer "Luftballon", um kantig ins Amt zu starten?

Rabl: Nein, das wurde teilweise – zum Beispiel bei der bedarfsorientierten Mindestsicherung – schon umgesetzt. Die kostenlosen Deutsch- und Wertekurse für Asylberechtigte, subsidiär Schutzbedürftige und Drittstaatsangehörige sind mit dem Start im Oktober an klare Regeln geknüpft: Personen, die die Kurse verweigern, müssen mit Konsequenzen – die bis zu einer 50-prozentigen Kürzung der Mindestsicherung reichen – rechnen. Aktuell wird darüber hinaus eine Studie zur Integration ausgearbeitet. Das ist die Basis für die weiteren Schritte. (Markus Rohrhofer, 24.9.2016)

Andreas Rabl (44) wurde 2009 FPÖ-Stadtrat, 2013 Vizebürgermeister. Seit November des Vorjahres ist der Jurist erster FPÖ-Bürgermeister von Wels.

  • Andreas Rabl hat in der größten FPÖ-regierten Stadt Österreichs die Sparflamme aufgedreht. Und weiß, dass er sich damit in Wels "nicht nur Freunde gemacht hat".
    foto: standard/dedl

    Andreas Rabl hat in der größten FPÖ-regierten Stadt Österreichs die Sparflamme aufgedreht. Und weiß, dass er sich damit in Wels "nicht nur Freunde gemacht hat".

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