Präsidentschaftswahlen im Iran: Der Segen von oben

Kommentar23. September 2016, 17:19
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Um wiedergewählt zu werden, braucht Rohani die Unterstützung des religiösen Führers

Der Präsidentschaftswahlkampf im Iran ist längst eröffnet, auch wenn die Gegenkandidaten Hassan Rohanis noch nicht einmal bekannt sind. Schon vor Monaten haben Rohanis Gegner, etwa im Parlament, damit begonnen, dazu aufzurufen, im Mai 2017 "richtig zu entscheiden", also den Präsidenten nicht mehr wiederzuwählen. Das Atomabkommen, das Rohani 2013 versprochen und 2015 geliefert hat, wird von den Hardlinern mit dem Vertrag von Turkmantschai verglichen, in dem der Iran 1828 dem zaristischen Russland Territorium abtreten musste.

Wenn er nicht wiedergewählt würde, wäre Rohani der erste Präsident der Islamischen Republik, dem das passiert. Da es im Iran eben keine freien Wahlen im demokratischen Sinne gibt, sondern nur innerhalb des Systems abgesegnete, fällt es immer auch auf das System – und den wahren Staatschef, den religiösen Führer – zurück, wenn ein Präsident versagt. Ayatollah Khamenei hat Rohanis Vorgänger Mahmud Ahmadi-Nejad trotz zunehmender Probleme offiziell bis zuletzt die Stange gehalten.

Ein iranischer Präsident kann nur zweimal hintereinander gewählt werden, aber nach einer Pause wieder antreten. Ahmadi-Nejad, der in seinen zwei Amtszeiten dichte Netzwerke geknüpft und noch immer seine Anhänger hat, dürfte genau das geplant haben. Nun wird er, wenn die Meldungen denn stimmen, von oben gestoppt. Dass Khamenei zu Rohani steht, heißt das aber noch lange nicht. (Gudrun Harrer, 23.9.2016)

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