Iran: Suche nach einem Gegner für Hassan Rohani

23. September 2016, 16:28
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Expräsident Mahmud Ahmadi-Nejad wird offenbar nicht bei Wahlen 2017 antreten. Die Konservativen suchen Ersatz

Mahmud Ahmadi-Nejad muss die Hoffnung auf eine neue Amtszeit als Präsident begraben. Wie die Nachrichtenagentur Fars berichtet, wurde er nach mehrmaligem Ersuchen vom religiösen Führer, Ayatollah Ali Khamenei, zwar empfangen. Doch dabei sei Ahmadi-Nejad erklärt worden, dass Khamenei strikt gegen eine erneute Kandidatur sei. Fars, die der Revolutionsgarde nahesteht, gibt üblicherweise die Meinung konservativer Kreise wieder.

Bereits in der Woche zuvor hat General Ghassem Soleimani, der sich bei Einsätzen in Syrien und dem Irak einen Namen gemacht hat, abgewunken. Er hatte sich in einem Interview als "Soldat der Revolution" bezeichnet und Einmischungen in die Politik zurückgewiesen. In letzter Zeit wurde in konservativen Kreisen immer wieder der Wunsch ge äußert, Soleimani zu einer Kandidatur zu ermuntern. Er wäre nach Meinung der Konservativen in der Lage, Hassan Rohani bei der kommenden Präsidentenwahl im Mai 2017 Paroli zu bieten.

Verhaftung von Journalisten

Soleimani ist Befehlshaber der Quds-Brigade, die der Arm der Revolutionsgarde im Ausland ist. Nun müssen die Konservativen erneut die Suche nach einem Gegenkandidaten für Rohani fortsetzen. Es wird eine beschwerliche Suche sein. Trotz ständiger Kritik können die Konservativen keine Alternative zu Rohani bieten, obwohl viele Versprechen der Regierung drei Jahre nach Amtsübernahme nicht erfüllt sind.

Die Anführer der Grünen Bewegung, der Protestbewegung nach den Wahlen von 2009, befinden sich nun schon mehr als 1000 Tage in Hausarrest. Die konservativen Medien können weiterhin gegen die liberalen Kräfte ins Feld ziehen, ohne dass sie von der Justiz ermahnt werden. Das Einschreiten der Sicherheitsorgane der Revolutionsgarde gegen Journalisten etwa bleibt ohne Folge.

Innenpolitische Diskussionen

Erneut wurde ein Redakteur der liberalen Zeitung "Shargh" von Organen der Revolutionsgarde in seinem Haus verhaftet, weil er an geblich im Kontakt mit der ausländischen Presse war und über Probleme von Frauen im Iran berichtet hat. Wie immer in solchen Fällen nimmt die konservative Zeitung "Keyhan" das als Anlass, liberale Medien pauschal als Arm ausländischer Mächte zu bezeichnen.

Nach der Rückkehr Rohanis von der Uno-Vollversammlung in New York wird in Teheran davon ausgegangen, dass es Kritik an Rohani sowie eine Diskussion über die iranische Außenpolitik geben wird. (Amir Loghmany aus Teheran, 23.9.2016)

  • Präsidentschaftskandidatur fand offenbar keine Unterstützung: Expräsident Mahmud Ahmadi-Nejad.
    foto: ap / ebrahim noroozi

    Präsidentschaftskandidatur fand offenbar keine Unterstützung: Expräsident Mahmud Ahmadi-Nejad.

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