Europäische Wehrforschung ist wichtig

Kommentar der anderen23. September 2016, 17:00
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Europa darf sich in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik nicht abhängig von anderen machen. Investitionen sind unerlässlich, insbesondere in eine gemeinsame Verteidigungsforschung

Forschung ist wichtig. Nehmen wir nur Galileo als Beispiel. 2003 haben sich die Europäische Union und die Europäische Weltraumorganisation (Esa) auf dieses ehrgeizige Projekt geeinigt. Galileo, das vom Genie eines der größten Gelehrten Europas inspiriert wurde, hatte nicht nur zum Ziel, Europa an die Spitze des 175 Milliarden Euro schweren weltweiten Marktes für Satellitennavigationssysteme zu bringen, es sollte zudem europäischen Dienstleistern und Verbrauchern von Nutzen sein, Innovation fördern und Arbeitsplätze schaffen. Die Anwendungen von Galileo sind erstaunlich: Sie reichen von Such- und Rettungsdiensten über wissenschaftliche Forschung bis hin zu Positionierungsdiensten (GPS), die in Autos, aber auch in der Luft- und Seefahrt, auf der Schiene und sogar für den Fußgängerverkehr genutzt werden.

Erfolgsmodell Galileo

Galileo stellt sicher, dass Europa über einen unabhängigen Zugang zu Satellitensignalen verfügt. Die Einrichtung des Programms war in politischer wie wirtschaftlicher Hinsicht nicht einfach. Aber die Vorteile – Innovation, Kompetenzen, Arbeitsplätze, Wachstum und Unabhängigkeit – haben es zu einem lohnenden Unterfangen gemacht. Galileo ist ein Beispiel dafür, worin Teamarbeit besteht: die Stärken einzelner Elemente für die Umsetzung gemeinsamer Ziele zu nutzen. Dieses Erfolgsrezept gilt es jetzt auch auf die europäische Verteidigung zu übertragen.

Die Europäische Union sieht sich dieser Tage mit einer Vielzahl von Herausforderungen konfrontiert. Die zunehmende Skepsis in Bezug auf ihre Zielsetzungen, finanzielle Unsicherheit und Bedrohungen ihrer Sicherheit erfordern eine Grundlagendebatte über die Zukunft eines starken Europas. Bei einer europaweiten Erhebung bestätigten 82 Prozent der Befragten, dass sie sich eine größere Beteiligung der EU an der Terrorismusbekämpfung wünschen; 66 Prozent würden sich wünschen, dass die EU stärker in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik tätig wird. In der im Juni veröffentlichten Globalen Strategie für die europäische Außen- und Sicherheitspolitik werden die zunehmend verwischten Trennlinien zwischen der internen und der externen Sicherheit hervorgehoben. Verteidigung ist unauflöslich mit Sicherheit und Wohlstand verbunden. Deshalb muss Europa ein verlässlicher Sicherheitsgarant für seine Partner sein und gleichzeitig seine Bürger schützen.

Um dieses Ziel zu verwirklichen, kann Verteidigung nicht länger nur aus einer nationalen Perspektive betrachtet werden. Verteidigungszusammenarbeit ist kein abstraktes Konzept. Ebenso wie Galileo ist die europäische Verteidigung mehr als die Summe ihrer Bestandteile. Das bedeutet eine stärkere Zusammenarbeit bei Innovationen auf dem Gebiet der Verteidigung, bei der militärischen Fähigkeitenentwicklung, bei Forschung und Technologie. Diese Zusammenarbeit muss jetzt beginnen.

Als Reaktion auf eine entsprechende Forderung der europäischen Staats- und Regierungschefs hat die Europäische Kommission vor kurzem vorgeschlagen, zwischen 2017 und 2019 90 Millionen Euro in die Verteidigungsforschung zu investieren. Das mag bescheiden sein im Vergleich zur aktuellen US-Verteidigungsinnovationsinitiative in Höhe von 18 Milliarden US-Dollar oder sogar zum Galileo-Programm, das Investitionen von rund fünf Milliarden Euro erforderlich macht. Aber es ist ein Anfang, und zwar ein wichtiger.

Für die Europäische Union stellt es zudem eine gewaltige Neuerung dar. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte bereitet sie durch diese "Vorbereitende Maßnahme" den Weg für ein bedeutendes Verteidigungsforschungsprogramm im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen. Das bedeutet, dass Mittel aus dem EU-Haushalt für die Verteidigung verwendet werden, etwas, das vor nur drei Jahren noch undenkbar war!

Fähigkeiten entwickeln

Die im Dezember 2013 beschlossenen Programme zur Fähigkeitenentwicklung unter dem Dach der Europäischen Verteidigungsagentur sind hierbei Wegbereiter. Wenn Europa weiterhin ein glaubwürdiger Sicherheitsgarant sein will, der auf modernste Technologien baut, müssen wir jedoch die längerfristige Entwicklung ins Auge fassen. Und wir müssen es jetzt tun. Die Entwicklung von Fähigkeiten erfordert Zeit. Die Verwendung des EU-Haushaltes für Verteidigungsforschung und -technologie soll in keiner Weise nationale Initiativen ersetzen, aber sie wird dazu beitragen, eine kritische Masse zu erzeugen, ein Netzwerk europäischer Forschungseinrichtungen zu schaffen und – was ganz besonders wichtig ist – die Interoperabilität und die Standards zu erhöhen. Außerdem wissen wir, dass Verteidigungsforschung konkrete und gewinnbringende Wechselwirkungen für Anwendungen im täglichen Leben wie das Internet oder GPS mit sich bringt.

Forschung und Technologie sind kein unbedeutendes Beiwerk. Sie sind vielmehr eine wesentliche Vorbedingung für die Entwicklung der Fähigkeiten der Zukunft und folglich für die Gewährleistung der Sicherheit unserer Bürger. Sie unterstreichen zudem die strategische Autonomie Europas, stärken die europäische Industrie, schaffen Arbeitsplätze und regen das Wachstum an. Ein Engagement der europäischen Institutionen, der Mitgliedstaaten und der Industrie ist erforderlich, damit dies geschehen kann.

Grundlegender Schritt

Aber eine vollständig aktivierte und ausreichend mit Mitteln ausgestattete "Vorbereitende Maßnahme" ist eine Gelegenheit, die wir unbedingt nutzen müssen. Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union werden im Rahmen ihrer Haushaltsentscheidungen aufgefordert sein, diesem grundlegenden Schritt zuzustimmen. Ich hoffe aufrichtig, dass sie dies tun werden. (Jorge Domecq, 23.9.2016)

Jorge Domecq ist ein hochrangiger spanischer Diplomat und seit 2015 Hauptgeschäftsführer der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA). Vorher diente er als Botschafter seines Landes bei der OSZE und auf den Philippinen und war auch im spanischen Außen- und Verteidigungsministerium sowie bei der Nato tätig. Die Europäische Verteidigungsagentur ist eine 2004 geschaffene intergouvernementale Agentur des EU-Ministerrates, welche die Mitgliedstaaten bei der Rüstungsplanung, Beschaffung und Zusammenarbeit unterstützt sowie Forschung und Entwicklung fördert und die Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie vorantreibt. Die Agentur hat ihren Sitz in Brüssel.

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