Deutsche Bundeswehr weitet Trainingsmission im Nordirak aus

23. September 2016, 14:32
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Verteidigungsministerin Von der Leyen: Einsatz findet nur in sicheren Regionen statt

Berlin – Bei ihrem Einsatz im Nordirak will die deutsche Bundeswehr die kurdischen Peschmerga-Kämpfer künftig auch außerhalb der Metropole Erbil ausbilden. Mit der räumlichen Ausweitung der Ausbildungsmission in ruhige Gebiete außerhalb der Regionalhauptstadt komme die Bundeswehr einer Bitte der Kurden nach, sagte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Donnerstagabend in Erbil.

Sie betonte, dass sich die Bundeswehr weiterhin von Kampfgebieten fernhalte: "Für uns ist oberste Priorität die Sicherheitslage." Es sei lediglich eine "Frage der Effizienz, der Zeitersparnis", die Ausbildung auch dort anzubieten, wo sich die kurdischen Verbände aufhielten, sagte von der Leyen. Die Peschmerga hätten darum gebeten, dass "wir flexibilisieren". In Frage kämen für die Bundeswehr nur "ruhige Gebiete entfernt von der Front".

"Wir kommen gewissermaßen den Peschmerga, die dort sind, etwas entgegen, damit es für sie Zeit spart", sagte von der Leyen. Einige der Partnerländer des internationalen Einsatzes hätten dies bereits "mit großem Erfolg" gemacht.

Keine Änderung des Einsatzmandats

Eine Änderung des vom Bundestag erteilten Einsatzmandats sei dafür nicht erforderlich, sagte von der Leyen. Auch werde die Zahl der Bundeswehrsoldaten im Irak nicht erhöht. "Das Ganze bewegt sich absolut innerhalb des Mandats", sagte sie. "Wir können auch innerhalb der Truppenstärke bleiben, die wir zur Zeit haben."

Bisher konzentrierte sich die Ausbildungsmission der deutschen Bundeswehr auf ein Camp in Erbil. Derzeit sind dort nach Angaben des Verteidigungsministeriums 113 deutsche Soldaten stationiert. Nach Angaben der deutschen Ministerin bildeten sie bisher mehr als 10.000 Kämpfer im Nordirak aus – "nicht nur Peschmerga, sondern auch Jesiden, Kakai, Christen, Turkmenen".

Schwerpunkt des Bundeswehr-Einsatzes im Nordirak ist laut dem Bundestagsbeschluss der "nachhaltige Fähigkeitsaufbau der irakischen Streitkräfte sowie der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak".

Kürzere Wege, schnellerer Einsatz

Nach Angaben aus deutschen Bundeswehrkreisen hatten die Peschmerga darum gebeten, die Trainingseinheiten in nicht allzu großer Entfernung von den Einsatzgebieten an der Front anzubieten. Damit sollten Wege verkürzt werden, und es solle sichergestellt werden, dass die Peschmerga schnell zum Einsatz im Kampf gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) abgerufen werden können.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte am Freitag in Berlin, Erbil bleibe auch künftig der "Schwerpunkt", die Anfragen würden immer nach "Einzelfallprüfung auf der Grundlage der Sicherheit der Soldaten" entschieden. Es werde keine Ausbildung an der Front geben, sondern "in sicheren Räumen".

Die kurdischen Verbände und die irakische Armee bereiten derzeit eine Offensive zur Rückeroberung der vom IS gehaltenen Großstadt Mossul im Nordirak vor. Gemeinsames Ziel sei es, "dass wir die Peschmerga so gut wie möglich ausbilden, dass sie diese große Aufgabe leisten, den IS auch in Mossul zu schlagen", sagte von der Leyen.

Bei ihren politischen Gesprächen in Bagdad am Donnerstag habe sie den Eindruck gewonnen, dass "darauf im Moment alles ausgerichtet" sei, sagte die Ministerin. Sie bezeichnete Mossul als die "entscheidende letzte Bastion des IS". (APA, 23.9.2016)

  • Von den Luftschlägen beschädigter Lkw in Aleppo.
    foto: afp photo / karam al-masri

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