Keine Einigung auf neue Waffenruhe in Syrien

23. September 2016, 13:14
242 Postings

Vertreter der USA und Russlands gingen in New York ohne Vereinbarung auseinander – Nahrungsmittelhilfe aus Österreich

Damaskus / New York – Die Wiederbelebung der Waffenruhe in Syrien ist vorerst gescheitert. Die USA und Russland konnten sich am Donnerstag am Rande der Uno-Vollversammlung in New York in wesentlichen Punkten nicht einigen.

Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura sprach von einer "schwierigen und enttäuschenden" Zusammenkunft. Dennoch hätten die USA und Russland zugesagt, weiter nach einer Lösung zu suchen. Laut dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier gab es viel Unterstützung für ein vorübergehendes Flugverbot, das die Bedingungen für eine neue Waffenruhe schaffen soll.

Heftige Kämpfe in Aleppo

Eine von den USA und Russland zuletzt ausgehandelte Waffenruhe hatte zwar mehrere Tage mehr oder weniger gehalten, war Anfang der Woche aber endgültig gescheitert. Seit Mittwoch toben heftige Kämpfe. In der Nacht auf Donnerstag wurden Rebellenstellungen im Osten der Stadt Aleppo offenbar von den schwersten Luftangriffen seit Monaten getroffen. Eine Bodenoffensive ist laut Militärkreisen ebenfalls im Gange.

Die UN bemühen sich daher, schnell eine erneute Feuerpause zu erreichen. Eine Einigung ist aber schwierig, weil die USA in dem Konflikt die Rebellen unterstützen, Russland aber Machthaber Bashar al-Assad.

US-Außenminister John Kerry sagte nach dem Scheitern der Gespräche, sein Land werde weiter alle Vorschläge prüfen, die Fortschritt bei einer Waffenruhe versprechen. Nur so könne das Töten enden. Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte hingegen, die syrische Opposition müsse sich bewegen, damit ein Kompromiss möglich werde.

Frustrierter Kerry

Kerry machte aus seiner Unzufriedenheit kein Hehl. "Ich bin nicht weniger entschlossen als gestern, aber natürlich enttäuschter." Aus dem Außenministerium verlautete, die Enttäuschung im Raum sei spürbar gewesen. Lawrow antwortete auf die Frage, ob es eine Vereinbarung gebe: "Nichts ist passiert."

Die Gespräche sollen am Freitag und im Laufe der kommenden Tage aber fortgesetzt werden. Dabei geht es entscheidend auch um die Frage, ob sich Russland auf den US-amerikanischen Vorschlag einlässt, auf den Einsatz von Militärjets über syrischen Gebieten mehrere Tage lang zu verzichten. Bisher lehnen die Russen dies ab. Lawrow kündigte nach Angaben von Teilnehmern jedoch an, mit Moskau Rücksprache zu halten.

Nicht das Ende der Gespräche

Steinmeier berichtete von einer "sehr offenen, sehr kontroversen" Diskussion. Normalerweise ist das eine Umschreibung dafür, dass gegenseitig massive Vorwürfe erhoben wurden. Er vermied es jedoch, von einem Scheitern zu sprechen. "Heute ist uns das nicht gelungen, aber das ist nicht das Ende der Bemühungen."

Parallel dazu wollen die UN die Friedensgespräche zwischen Regime und Opposition wieder in Gang bringen. Bisher reden die beiden Seiten nur über Mittelsmänner miteinander, die Gespräche in Genf liegen seit Monaten auf Eis. In dem seit mehr als fünf Jahren dauernden Konflikt sind inzwischen schon mehr als 250.000 Menschen gestorben.

Nahrungsmittelhilfe aus Österreich

Das österreichische Landwirtschaftsministerium stellt für Nahrungsmittelhilfe in Syrien Sondermittel in Höhe von fünf Millionen Euro zur Verfügung. Das Geld stammt aus den Rücklagen des Ministeriums und fließt an das Welternährungsprogramm (World Food Programme, WFP) der Vereinten Nationen. Abgewickelt wird das ganze von der Austrian Development Agency (ADA).(APA, 23.9.2016)

Share if you care.