Ärztestreit brodelt trotz Einigung weiter

22. September 2016, 16:26
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Ärztekammer und Wiener Krankenanstaltenverbund haben sich zwar geeinigt, der angekündigte Streik ist abgesagt, dennoch bleiben die größten Konfliktpunkte ungelöst

Wien – Sie reden wieder, die Ärzte der Wiener Gemeindespitäler mit ihrem Arbeitgeber Krankenanstaltenverbund (KAV). Zuletzt war das Gesprächsklima verheerend: Ein Warnstreik der Mediziner Anfang September brachte die Streitparteien aber zurück an den Verhandlungstisch, um dann doch wieder über das aus Sicht der Stadt Wien nicht aufschnürbare Paket zur Regelung der neuen Dienstzeiten zu diskutieren. Fazit der ersten Gesprächsrunden, die in einem schriftlichen "Zwischenergebnis" gipfelten: Vieles bleibt vage, doch der für kommenden Montag angekündigte zweite Streik ist vom Tisch – vorerst.

Erleichterung auf beiden Seiten, doch die als Kompromiss verkaufte Einigung zeigt auch, dass einige Problemstellungen weiter bestehen bleiben und nur vertagt wurden. Grund für den Warnstreik war die Ankündigung einer Reduktion von 40 Nachtdiensträdern. Trotz Einigung ist diese nicht vom Tisch. Das Ziel des KAV ist es weiterhin, weniger Nachtdienste und mehr Tagespräsenzen zu erzielen, nun soll die Umstellung in besserer Absprache mit den Ärzten passieren.

Genaue Überprüfung

Geeinigt haben sich KAV und Ärzte darauf, dass die für Oktober angekündigte Einsparung von zwölf Nachtdiensten zumindest für diesen Monat bestehen bleibt. Auch die schon im September durchgeführte Kürzung von acht Nachtdiensten wird nicht mehr geändert. Ab November ist die Streichung von weiteren 20 Nachtdiensten vorgesehen.

Bis 15. Oktober soll an jeder Station überprüft werden, ob Einsparungen möglich seien, sagt Wolfgang Weismüller, Personalvertreter der KAV-Ärzte. "Der Unterschied zu vorher ist, dass es nicht mehr gegen den Willen der Ärzte geschieht." KAV-Generaldirektor Udo Janßen ist etwas konkreter: "Die bereits geplanten Reduktionen werden umgesetzt. Es wird aber genau geprüft, ob sie die nötigen Bedingungen erfüllen", sagte er dem STANDARD.

Die Umstellung von 25-Stunden-Räder auf 12,5-Stunden-Dienste bleibt der größte Knackpunkt in den Gesprächen. Sie sollen nur an jenen Stationen durchgeführt werden, wo es sinnvoll ist. "Niemand macht Nachtdienste aus Jux und Tollerei", sagt Wiens Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres im STANDARD-Gespräch. Er will die Umsetzung der Vereinbarungen zunächst abwarten, der Streikbeschluss bleibe aufrecht.

Überstunden werden ausgezahlt

Wiens Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) hatte im Vorfeld aber deutlich gemacht, dass aufgrund der Arbeitszeitregelung vermehrt auf 12,5-Stunden-Dienste umgestellt werden müsse. Die Vorgabe, lange Dienste zu reduzieren, bleibe, heißt es aus gut informierten Quellen. Nur könne die Umsetzung verlangsamt werden, um weiteren Eskalationen vorzubeugen.

Entgegengekommen ist der KAV den Ärzten beim Thema Überstunden. Sie sollen ausbezahlt werden und müssen nicht mehr bevorzugt als Zeitausgleich abgebaut werden.(Marie-Theres Egyed, David Krutzler, 22.9.2016)

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Kommentar von David Krutzler: Wiener Ärztestreit – Eskalation und Kuschelkurs

  • Ein wenig Tauwetter zwischen Stadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) und Kammerchef Thomas Szekeres.
    foto: apa/punz

    Ein wenig Tauwetter zwischen Stadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) und Kammerchef Thomas Szekeres.

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