Referendum gegen Maduro in Venezuela erst 2017

22. September 2016, 09:03
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Opposition droht mit Protesten: "Spiel mit leicht entzündbarer Materie"

Caracas – Das von der Opposition in Venezuela angestrebte Referendum zur Abwahl des sozialistischen Präsidenten Nicolas Maduro wird erst im kommenden Jahr stattfinden. Am Mittwoch gab das Wahlamt den seit Wochen erwarteten Fahrplan für das weitere Verfahren bekannt, demnach ist frühestens im Februar mit der Abstimmung zu rechnen.

Die Opposition droht mit massiven Protesten, weil durch die Verzögerung der angestrebte Machtwechsel durch Neuwahlen in dem von einer tiefen Versorgungskrise gebeutelten Land verhindert würde.

Debatte um eventuellen Neuwahltermin

Findet das Referendum nach dem 10. Jänner statt, bleiben laut Verfassung die Sozialisten selbst bei einer Niederlage des Präsidenten an der Macht – dann würde der Vizepräsident, auch ein Sozialist, übernehmen und bis 2019 regieren. Nur bei einem Referendum vor Ablauf der Hälfte der Amtszeit würde es binnen kurzer Zeit Neuwahlen geben. Nach dem Zeitplan muss die Opposition zwischen dem 26. und 28. Oktober die Unterschriften von 20 Prozent der Wahlberechtigungen einsammeln, knapp 3,9 Millionen. Erreichen die Regierungsgegner das Quorum, wird das Wahlamt die Volksabstimmung voraussichtlich für Mitte des ersten Quartals 2017 ansetzen.

Nach Einschätzung der Opposition zögerte das Wahlamt den Termin für die Volksabstimmung im Land mit den größten Ölreserven der Welt absichtlich heraus. "Sie spielen mit leicht entzündbarer Materie", sagte der oppositionelle Parlamentspräsident Henry Ramos Allup. (APA, 22.9.2016)

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