Steinmeier will Flugverbotszone über Syrien

22. September 2016, 06:21
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"Lage steht heute auf Messers Schneide"

Damaskus/Berlin – Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier schlägt die Einrichtung einer vorübergehenden Flugverbotszone über Syrien vor, um den praktisch gescheiterten Waffenstillstand doch noch zu retten. "Die Lage steht heute auf Messers Schneide", sagte Steinmeier am Mittwochabend (Ortszeit) in New York.

"Wenn der Waffenstillstand überhaupt noch eine Chance haben soll, führt der Weg nur über ein zeitlich begrenztes, aber vollständiges Verbot aller militärischen Flugbewegungen über Syrien – mindestens für drei, besser für sieben Tage."

Steinmeier begründete seinen Vorschlag damit, dass mit einem solchen Flugverbot die Vereinten Nationen die Möglichkeit hätten, ihre Hilfslieferungen für die notleidenden Menschen in Syrien wieder aufzunehmen. "Gleichzeitig schafft es Raum für präzise Verabredungen in der Syrien-Unterstützergruppe zum koordinierten Vorgehen gegen IS und Al-Kaida und für einen Rückweg in Verhandlungen über eine Übergangsregierung für Syrien."

Neues Treffen der Syrien-Unterstützergruppen

Die Aussichten auf eine Beruhigung des Konflikts hatten sich nach dem verheerenden Angriff auf einen Hilfskonvoi mit mehr als 20 Toten wieder massiv verschlechtert. Die USA und Russland lieferten sich am Rande der UN-Vollversammlung einen Schlagabtausch, nachdem das Weiße Haus Moskau für den Angriff verantwortlich gemacht hatte.

Trotzdem soll es in New York an diesem Donnerstag um 14.00 Uhr Ortszeit (20.00 MESZ) ein neues Treffen der sogenannten Syrien-Unterstützergruppe geben. Darin sind sowohl die USA als auch Russland vertreten. Auch Deutschland ist dabei. (APA/dpa, 22.9.2016)

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