Spitalsärzte setzen Streikbeschluss aus

21. September 2016, 17:59
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"Positive" Gespräche – Ärzte drohen aber mit weiteren Maßnahmen, sollten Zusagen der Stadt Wien nicht eingehalten werden

Wien – Im Streit zwischen Stadt Wien und Ärzteschaft über die Arbeitszeiten in Wiener Gemeindespitälern zeichnet sich eine Lösung ab. Der Streikbeschluss der Ärztekammer, wonach ab dem 26. September weitere Streikmaßnahmen stattfinden sollten, wurde nach "positiven Gesprächen vorübergehend ausgesetzt", erklärten Ärztekammer und Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) am Mittwochabend.

In der fünften Sitzung des fraktionsübergreifenden Aktions- und Streikkomitees der Ärztekammer wurden die "Zwischenergebnisse" der Verhandlungen im KAV begrüßt, hieß es in einer Ärztekammer-Aussendung. Auch der KAV berichtete von positiven Gesprächen: "Wir konnten wichtige Fragen klären und Missverständnisse ausräumen, wir haben durchwegs konstruktiv diskutiert", sagte Generaldirektor Udo Janßen. Die Streikabsage sei "äußerst positiv" und "ermöglicht es uns nun, Schritt für Schritt gemeinsam die weiteren Gespräche und Maßnahmen zu gehen".

Neue Richtlinie

Laut Ärztekammer wurde in den ersten Verhandlungen eine neue Richtlinie zu den 12,5-Stunden-Nachtdiensten sowie eine neue Regelung zu den Nachtdienstreduktionen vereinbart. In beiden Bereichen werden die ärztlichen Teams "massiv in die Gestaltung miteinbezogen, damit es zu keiner Patientengefährdung kommt". Das bedeute konkret, dass bereits Oktober-Dienstpläne für die Ärzteschaft wieder aufgeschnürt werden können und Nachtdienstreduktionen sowie 12,5-Stunden-Schichtdienste nicht so wie angeordnet umgesetzt werden müssen, so die Ärztekammer.

In den nächsten Tagen soll ein Team aus KAV-Generaldirektion und Ärztevertretern in allen Spitälern des KAV die "umstrittenen Maßnahmen" genau begutachten, heißt es in der Aussendung. Bei den Überstunden einigte man sich laut Ärztekammer darauf, dass diese weiterhin gemacht und bezahlt werden. Der KAV erklärte dazu, man konnte das "Missverständnis aufklären, dass diese künftig nicht mehr geleistet werden können oder nur mehr in Zeitausgleich abgegolten werden". Zudem wurden weitere Gespräche zu Themen wie Betriebsklima, Ärzteausbildung und ärztlichen Personalbedarf beschlossen, so die Ärztekammer.

Gleichzeitig drohten die Ärzte weiterhin unmissverständlich mit Kampfmaßnahmen: "Sollten die Zusagen seitens der Stadt Wien und des KAV nicht eingehalten werden, werden weitere Streikmaßnahmen durchgeführt." Janßen erklärte, man habe gemeinsam einen Weg festgelegt, "der sowohl die Bedenken und Sorgen der Ärztinnen und Ärzte aufgreift, als auch den Notwendigkeiten des KAV im Sinne einer effizienten Betreuung der PatientInnen Rechnung trägt." (APA, 21.9.2016)

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