Bezirksvertretungswahl: Wahlkartenjammer

Kommentar19. September 2016, 17:03
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Die Probleme mit den Wahlkarten im zweiten Bezirk waren desaströs

Die Wiederholung der Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopoldstadt hat eines ganz sicher gezeigt: Gut, dass die Bundespräsidentschaftswahl auf 4. Dezember verschoben worden ist. Denn die Probleme mit den insgesamt 7.400 ausgestellten Wahlkarten im zweiten Bezirk waren desaströs: Mehr als 40 Prozent waren schadhaft. Zwar konnte der Großteil der schadhaften Wahlkarten ausgetauscht werden. Rund 800 Ersatzwahlkarten sollen laut Neos-Wien-Chefin Beate Meinl-Reisinger aber nicht mehr abgegeben worden sein. 800!

Zur Erinnerung: Der Verfassungsgerichtshof hatte die Wahl von Oktober 2015 auf Antrag der FPÖ aufgehoben, weil 23 Stimmzettel mehr als abgegebene Wahlkarten gezählt wurden. 23! Vergleichbar sind beide Sachverhalte nicht. Aber fest steht: Einige Wähler, die bereits mit beschädigter Wahlkarte gewählt haben, konnten oder wollten ihre Ersatzwahlkarte nicht mehr abgeben. Angesichts der so niedrigen Wahlbeteiligung ist jedenfalls zu hoffen, dass die Wahl nicht noch einmal angefochten wird.

Zwei Erkenntnisse aus dieser Bezirkswahl: Die Grünen stehen als überraschender Sieger vor der paradoxen Situation, dass ihr Erfolg noch deutlicher hätte ausfallen können. Denn Wahlkartenwähler tendieren eher zu Grün. Und die Bundes-FPÖ mit Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer dürfte die Mobilisierungskraft der Bezirks-Grünen nicht ganz kaltlassen. (David Krutzler, 19.9.2016)

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