Leopoldstädter wählen heute nach strengen Richtlinien

18. September 2016, 09:09
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71.845 dürfen noch einmal ihre Stimme abgeben – eine Premiere in Wien

Wien – Die vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) angeordnete Wiederholung der Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopoldstadt am Sonntag findet nach strengen Richtlinien statt. So ist es für Medien nicht mehr möglich, wie bisher die Spitzenkandidaten bei der Stimmabgabe zu beobachten. FPÖ-Spitzenkandidat Wolfgang Seidl hat sich aber mit der APA vor seinem Wahllokal in der Wittelsbachstraße getroffen.

"Es hat alles funktioniert. Es war alles genau so, wie es gehört", stellte Seidl nach erfolgter Abgabe seiner Stimme fest. Die Wahlleiterin habe sein Kuvert in die Urne geworfen – wie es die Regeln vorsehen.

Die FPÖ erzielte bei der ursprünglichen Wahl am 11. Oktober 2015 22,10 Prozent und erreichte ganz knapp hinter den Grünen Platz drei. Die SPÖ kam damals auf 38,64 Prozent der Stimmen. Die Freiheitlichen erhoben beim VfGH aber Einspruch gegen die Wahl, dem stattgegeben wurde. Damals war es zu Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahlauszählung gekommen. Der FPÖ fehlten nur 21 Stimmen auf den zweiten Platz, den die Grünen erreichten.

"So stark wie möglich"

Ziel der FPÖ ist es nun, "so stark wie möglich zu werden", so Seidl. "Da jetzt alle Parteien wieder bei null anfangen, wäre es am besten für die Leopoldstädter, wenn wir die Nummer eins werden", so seine Meinung. Seidl ist Spitzenkandidat, wird aber nur im Fall eines Wahlsieges vom Gemeinderat, wo er ein Mandat hält, in die Bezirksvertretung wechseln.

Auf die Frage, ob die FPÖ auch eine neuerliche Anfechtung der Wahl in Betracht zieht, antwortete Seidl: "Ich hoffe, es wird nicht notwendig sein. Ich glaube, ein drittes Mal möchten die Leopoldstädter nicht wählen. " Aber einen "Persilschein" könne er nicht ausstellen, stellte er auch klar: Kommt es wieder zu "maßgeblichen Unregelmäßigkeiten" bei der Auszählung der Wahlkarten, dann "werden wir es anfechten müssen".

Die Grünen, die sich mit der FPÖ um den zweiten Platz rittern, wollten hingegen nicht, dass Medien ihren Spitzenkandidatin Uschi Lichtenegger bei der Stimmabgabe begleiten. Dies wurde mit rechtlichen Gründen argumentiert.

Probleme auch in der zweiten Runde

In Wien-Leopoldstadt sind heute, Sonntag, 71.845 Personen aufgerufen, erneut die Bezirksvertretung zu wählen. Die Wahllokale haben von 7.00 bis 17.00 Uhr geöffnet. Bei dem Urnengang handelt es sich um eine vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) angeordnete Wiederholung – und um eine Premiere: Es ist das erste Mal, dass in Wien eine Wahl erneut durchgeführt werden muss.

Ganz problemlos startete die zweite Runde ob schadhafter Briefwahlkuverts nicht. Darauf reagierte das Rathaus, indem es die fehlerhaften Exemplare austauschte – auch wenn diese bereits unterschrieben waren. Die Wahlkarten waren auch der Grund für die Entscheidung des VfGH, dem Einspruch des FPÖ zur Bezirksvertretungswahl in der Leopoldstadt vom 11. Oktober 2015 stattzugeben. Damals war es zu Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahlauszählung gekommen. Der FPÖ fehlten nur 21 Stimmen auf den zweiten Platz, den die Grünen erreichten.

Derzeit stellt die SPÖ mit Karlheinz Hora den Bezirkschef. Sie erreichte bei der ursprünglichen Bezirkswahl 2015 den ersten Platz. Die Roten kamen dabei auf 38,64 Prozent, die Grünen auf 22,15, die FPÖ auf 22,10, die ÖVP auf 7,08 und die NEOS auf 5,68 Prozent. Bei der Neudurchführung sind all jene Österreicher und EU-Bürger wahlberechtigt, die dies auch schon am 11. Oktober 2015 waren. Gleich bleiben mussten außerdem die Stimmzettel und die Wahlvorschläge. (APA, 18.9.2016)

  • Wer seine Stimme abgegeben hat, könnte dann den Vergnügungspark aufsuchen – der Wiener Prater, wozu auch der Praterkasperl im Bild gehört – ist ja bekanntlich in der Leopoldstadt angesiedelt.
    foto: apa/fohringer

    Wer seine Stimme abgegeben hat, könnte dann den Vergnügungspark aufsuchen – der Wiener Prater, wozu auch der Praterkasperl im Bild gehört – ist ja bekanntlich in der Leopoldstadt angesiedelt.

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