Tausende protestierten gegen CETA und TTIP

18. September 2016, 08:43
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Großdemos gegen TTIP und CETA brachten von Wien bis Hamburg Menschenmassen auf die Straße

Hunderttausende Menschen haben am Samstag in Österreich und Deutschland gegen die geplanten EU-Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada demonstriert. In Wien gingen mehrere Tausend Menschen auf die Straße und auch in Linz, Salzburg, Graz und Innsbruck gab es Kundgebungen. In Deutschland sprachen die Veranstalter von rund 320.000 Teilnehmern in sieben Großstädten, die Polizei von etwa 180.000.

Ein Bündnis von Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen, Umweltverbänden und kirchlichen Initiativen hatte zu den Demos in Österreich sowie sieben deutschen Städten und einigen Orten in Schweden aufgerufen. Mit Pfiffen und lautstarken Parolen wurde ein Stopp der beiden Freihandelsabkommen verlangt, auf Transparenten wurde gefordert, "Mensch und Umwelt vor Profit" zu stellen. Teilgenommen in Wien haben auch mehrere Politiker von SPÖ und Grünen.

In Wien schätzten die Veranstalter die Teilnehmerzahl zum Auftakt auf 10.000, die Polizei sprach von rund 3.000 Demonstranten. Die Organisatoren schätzen, das insgesamt 25.000 Menschen in Österreich auf die Straße gingen.

Massen auf den Straßen

In Deutschland zogen die Kundgebungen große Menschenmassen. Allein in Berlin gingen nach Angaben von Veranstaltern und Polizei 70.000 Menschen auf die Straße. Auch in Hamburg, Köln, München, Stuttgart, Frankfurt und Leipzig gab es Proteste. Viele Teilnehmer trugen Plakate mit Aufschriften wie "TTIP nein danke!". In Köln protestierten Landwirte mit einem Traktor-Korso.

Die Organisatoren forderten insbesondere die deutschen Sozialdemokraten auf, CETA zu stoppen. Ein SPD-Konvent soll am Montag über die Zustimmung zum parteiintern umstrittenen Abkommen zwischen der EU und Kanada entscheiden. Die politische Zukunft von SPD-Chef und CETA-Befürworter Sigmar Gabriel hängt davon ab.

Die Befürworter der Abkommen versprechen sich davon einen Wachstumsschub auf beiden Seiten des Atlantiks, die Schaffung Hunderttausender neuer Arbeitsplätze und das Setzen von Normen, die zum globalen Maßstab werden. Die Gegner fürchten etwa um Arbeitnehmerrechte und andere Sozialstandards sowie den Verbraucher- und Umweltschutz. Das CETA-Abkommen ist seit zwei Jahren ausverhandelt und soll Ende Oktober unterzeichnet werden. Es gilt als Blaupause für TTIP, das derzeit noch zwischen der EU und den USA verhandelt wird. Die Chancen für eine Verwirklichung von TTIP gelten als beschränkt, da diese an den US-Präsidenten Barack Obama geknüpft werden, dessen Amtszeit im Jänner endet.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström verteidigte die Abkommen. In der Debatte gebe es "viele Missverständnisse, Schauermärchen und Lügen", sagte sie der deutschen "Bild"-Zeitung. "Unsere Demokratie wird selbstverständlich nicht ausgehöhlt, wie manche zu glauben scheinen." (APA, Reuters, 18.9.2016)

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  • Aktivisten gehen am Samstag gegen den Freihandel auf die Straße.
    foto: reuters/fabrizio bensch

    Aktivisten gehen am Samstag gegen den Freihandel auf die Straße.

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    foto: apa/georg hochmuth
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