Bezirksvertretungswahl: Experiment Leopoldstadt

Kommentar16. September 2016, 22:25
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Im Wahlkampf im 2. Bezirk setzten die Parteien auf Angstmache und plakative Beispiele

Die Landeshauptstadt St. Pölten wird von der Leopoldstadt locker hinter sich gelassen. In ersterer waren bei der heurigen Gemeinderatswahl rund 45.000 Personen zur Wahl zugelassen. Mit 72.000 Wahlberechtigten kommt der zweite Bezirk sogar fast an Klagenfurt heran, wo 2015 rund 79.000 Personen zur Wahl schreiten durften. Dass in der Leopoldstadt vor der Bezirksvertretungswahl am Sonntag derzeit alles aufläuft, was Rang und Namen hat, vom Kanzler abwärts, ist dennoch deplatziert. Als würden die Politiker trotz Verschiebung der Hofburgwahl sagen wollen: Schaut her, wir können Wahlkämpfen.

Eine Bezirksvertretungswahl losgelöst von der Gemeinderatswahl hat es in Wien in der Form noch nicht gegeben. Grund ist ein Spruch des Verfassungsgerichtshofs, der die Wahlwiederholung anordnete. Das stellt Bezirkspolitiker vor eine neue Situation. Es ist ein Experiment und die Nervosität ist deutlich spürbar. So muss Bezirksvorsteher Karlheinz Hora alleine für das Ergebnis geradestehen und kann nicht den Bürgermeister oder ein sich hochschaukelndes Duell FPÖ versus SPÖ auf Landesebene vorschieben.

Die Wahlkarten-Chose ist da nur ein Nebenaspekt, der vor allem politische Beobachter interessiert. Im Wahlkampf spielte sie kaum eine Rolle. Nahezu alle Parteien konzentrierten sich auf den Praterstern und wie man ihn "sicherer" machen kann. Wahlkampf also wie "bei den Großen" – mit Angstmache und plakativen Beispielen. (Rosa Winkler-Hermaden, 17.9.2016)

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