Politikeraufmarsch im zweiten Wiener Bezirk "ein bisschen absurd"

17. September 2016, 17:00
52 Postings

Vom Kanzler abwärts haben ranghohe Politiker für die Bezirkswahl wahlgekämpft – Politologe Hajek: übertrieben – Wohl geringere Wahlbeteiligung

Wien – Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) besuchte am vergangenen Montag ein Pflegewohnheim in der Engerthstraße. Sein Parteikollege, Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil (SPÖ), war am Donnerstag im Stadion Center und am Praterstern zugegen. Letzterem hatte einen Tag zuvor Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) einen Besuch abgestattet. Auch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer waren im zweiten Bezirk zugegen, ebenso Eva Glawischnig, die Bundesparteichefin der Grünen.

Was da los ist in der Leopoldstadt? Es ist Wahlkampf. Und die Parteien fahren alle Geschütze auf, obwohl mit nur rund 72.000 Wahlberechtigten die Relevanz der Wiederholung der Bezirksvertretungswahl am kommenden Sonntag im Zweiten ziemlich überschaubar ist.

"Trockentraining"

"Der Einsatz der Mittel übersteigt das, wofür die Wahl steht", sagt Politologe Peter Hajek dem STANDARD. Am ehesten könne man die Auftritte von Kern, Sobotka und Co noch mit einem "Trockentraining" argumentieren. Die erwähnten Politiker seien möglicherweise noch ungeübt, was Wahlkämpfe betrifft, und proben "im Kleinen".

Hajek hegt auch den Verdacht, dass ein gewisser Nachahmungseffekt entstanden ist. Weil eine Partei begonnen habe, Auftritte zu organisieren, hatten andere das Gefühl, nachziehen zu müssen. "Eigentlich ein bisschen absurd."

Auch als möglicher Probelauf für die Hofburgwahl – in der Leopoldstadt matchen sich wohl Grün und Blau um Platz zwei, aus diesen Parteien kommen bekanntlich die Präsidentschaftskandidaten – sei die Bezirksvertretungswahl "vollkommen uninteressant". Dass sie wie die Präsidentschaftswahl nach einen Spruch der Höchstrichter wiederholt werden müsse, sei zwar eine Parallele. Das sei aber maximal technisch interessant, aus parteistrategischer Sicht nicht.

Wahlkarten werden umgetauscht

Apropos Wahlkarten: Anders als bei der Hofburgwahl hat sich die Stadt Wien wie berichtet dazu entschieden, sämtliche beschädigte Wahlkarten umzutauschen. Wie viele Stück ausgegeben wurden, darüber möchte der Bezirk im Vorfeld keine Angaben machen. Infos dazu gibt es erst am Sonntag. Die Bezirksvertretung ist deswegen vorsichtig, weil der Verfassungsgerichtshof – zwar im Zusammenhang mit der Hofburgwahl – vor möglichen Wahlbeeinflussungen gewarnt hat. Auch Zwischenstände in Sachen Wahlbeteiligung werden am Sonntag nicht veröffentlicht.

Wohl geringere Wahlbeteiligung

Nach STANDARD-Informationen dürften aber weit weniger Wahlkarten abgegeben werden als bei der aufgehobenen Wahl im Oktober 2015. Da waren es noch 11.500 Stück. Bis Freitagnachmittag sollen erst zwischen 6000 und 7000 Wahlkarten ausgegeben worden sein, hieß es.

Die Wahlbeteiligung bei der Bezirksvertretungswahl, die im Vorjahr noch gemeinsam mit der Wiener Gemeinderatswahl stattfand, betrug 65 Prozent. Bezirksvorsteher Karlheinz Hora (SPÖ) geht davon aus, dass sie diesmal "geringer" ausfallen wird. "Ich erwarte mir um die 50 Prozent."

Um Wähler wurde am Freitag noch fleißig von allen Parteien geworben. Am Sonntag haben die 103 Wahllokale von 7 Uhr bis 17 Uhr geöffnet. Das vorläufige Endergebnis – noch ohne Wahlkarten – soll gegen 20 Uhr feststehen. (David Krutzler Rosa Winkler-Hermaden, 17.9.2016)

  • Am Sonntag wird im zweiten Bezirk die Bezirksvertretungswahl wiederholt. Die Beteiligung dürfte geringer als bei der Wahl im Oktober 2015 ausfallen.
    foto: heribert corn

    Am Sonntag wird im zweiten Bezirk die Bezirksvertretungswahl wiederholt. Die Beteiligung dürfte geringer als bei der Wahl im Oktober 2015 ausfallen.

Share if you care.