Medienminister: Haushaltsabgabe "perspektivisch sinnvoll"

16. September 2016, 08:00
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In nächste Regierungsverhandlungen "sicher" mit Konzept für Mediengebühr für alle

Wien – Medienminister Thomas Drozda sieht in einer Haushaltsabgabe für Medien statt der bisherigen Rundfunkgebühr "perspektivisch ein sinnvolles Instrument". Er will mit einer Abgabe für alle Haushalte in die nächsten Verhandlungen über ein Regierungsprogramm gehen: "Sie können sicher sein, dass ich dann ein Konzept in der Schublade habe, wie eine solche Haushaltsabgabe aussehen sollte."

Hätte die Regierung noch vier Jahre bis zur nächsten Wahl, könnte man das Thema Haushaltsabgabe schon heute angehen. Eineinhalb Jahre davor sei der Zeitraum zu kurz, das "ordentlich zu diskutieren". "Für eine so fundamentale Umstellung muss man sich Zeit nehmen", erklärte der Minister bei einer Veranstaltung des Österreichischen Journalistenclubs (ÖJC).

Er könnte es "sich einfach machen" und sofort für eine Haushaltsabgabe plädieren: Damit ließe sich das Thema Medienförderung gesamthaft "neu aufsetzen". Aber: Eine gesamthaft neue Konzeption für Medienfinanzierung, die von den Rundfunkgebühren bis Förderung privater Medien alle einschlägigen Subventionen speist, müsse man sich "wirklich gut überlegen".

Als drängendes Thema will Drozda zunächst eine Reform der Presseförderung angehen, Montag hat er zu einer Enquete darüber geladen. (red, 16.9.2016)

  • Medienminister Thomas Drozda: "Sie können sicher sein, dass ich dann ein Konzept in der Schublade habe, wie eine solche Haushaltsabgabe aussehen sollte."
    foto: standard/corn

    Medienminister Thomas Drozda: "Sie können sicher sein, dass ich dann ein Konzept in der Schublade habe, wie eine solche Haushaltsabgabe aussehen sollte."

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