Waffenruhe in der Ostukraine: Neuer Anlauf für Frieden

Kommentar15. September 2016, 17:03
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Ohne Fortschritte auf politischer Ebene wird die neue Waffenruhe kaum sieben Tage überdauern

Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Insofern war die neuerliche Vereinbarung einer Waffenruhe im Donbass-Gebiet zumindest den Diplomaten Anlass genug, um Optimismus in Bezug auf einen künftigen Frieden in der Ostukraine zu versprühen. Die bisherige Entwicklung der Ereignisse unterstützt diesen Optimismus leider nicht. Jeder neuen Feuerpause folgten ein Bruch derselben, neue Gefechte und gegenseitige Anschuldigungen.

So ist selbst das Bild des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier schief, der den Friedensprozess mit einer "lahmen Schnecke" verglich. Denn "sie bewegt sich doch", würde Galilei zur Schnecke sagen; wenn auch sehr langsam. In der Ostukraine aber herrschen seit dem Abschluss des Minsk-II-Abkommens "Stillstand und Stagnation", wie Steinmeier selbst eingestehen musste.

Nach wie vor stehen einander die beiden Seiten unversöhnlich gegenüber. Die Überlegung, den Status quo bei einer sich bietenden günstigen Gelegenheit militärisch zu eigenen Gunsten zu verändern, steckt weiter tief in den Köpfen drin. Die politischen Forderungen von Minsk II wurden nicht annähernd umgesetzt. Zuletzt hat Russland die Verhandlungen im Normandie-Format ganz auf Eis gelegt. Ohne Fortschritte auf politischer Ebene wird auch die neue Waffenruhe kaum die angekündigten sieben Tage überdauern. Neue Gespräche sind angesetzt. Deren Erfolg ist vielleicht die letzte Chance für den Donbass.(André Ballin, 15.9.2016)

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