Vergnügungssteuer: Keine Bagatelle

Kommentar14. September 2016, 17:26
1 Posting

Es bedarf dringend einer großangelegten Entrümpelung auf der Steuer- und Gebührenhalde

Keine Frage: Wien tut sich recht leicht mit der Aufgabe der Vergnügungssteuer, brachte die Abgabe nach dem Verbot des kleinen Glücksspiels doch zuletzt nur noch fünf Millionen Euro ein. Und mit Schanigarten-Obolus und saftigen Gebührenerhöhungen spielt die Hauptstadt den jetzigen Verzicht locker herein.

Doch das soll den Schritt Wiens nicht schmälern. Mit der Abschaffung von Bagatellsteuern wäre nicht nur Volk und Wirtschaft gedient, die öffentliche Hand entledigte sich damit auch eines großen bürokratischen Aufwands, der in keiner Relation zu den Einnahmen steht. Also: Nur Mut, es gibt eine lange Liste an Abgaben, denen der Garaus gemacht werden sollte. Von der Feuerschutzsteuer über die Sektsteuer bis zur Kriegsopferabgabe reichen die entbehrlichen Minibelastungen. Kassiert wird auf allen Verwaltungsebenen ohnehin fast immer für fast alles. Die Gemeinden sind besonders kreativ bei den vielen Gebühren – von Wasser über Abfall bis hin zu Parktarifen. Mit dem ursprünglichen Sinn, mit den Entgelten den Verwaltungsaufwand zu bedecken, hat das Ganze schon längst nichts mehr zu tun. Der Begriff Abzocke trifft das bunte Treiben eher.

Gleichzeitig hat der Rechnungshof 558 Begünstigungen allein bei der Einkommensteuer gezählt, die oft nicht nachvollziehbar sind. Deren Kosten sind alles andere als eine Bagatelle. Es bedarf somit dringend einer großangelegten Entrümpelung auf der Steuer- und Gebührenhalde. (Andreas Schnauder, 14.9.2016)

Share if you care.