Bericht: HVB klagt Ex-Vorstände auf Millionen-Schadenersatz

14. September 2016, 11:06
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Haben Cum-Ex-Aktiendeals nicht unterbunden – Deutscher Staat wurde durch solche Geschäfte um Steuermilliarden gebracht

München – Die deutsche HypoVereinsbank hat nach einem Zeitungsbericht drei ehemalige Vorstandsmitglieder wegen fragwürdiger Aktiendeals früherer Jahre auf rund 180 Millionen Euro Schadenersatz verklagt. Der Aufsichtsrat werfe den drei Managern die Verletzung ihrer Vorstandspflichten vor, weil sie von 2005 bis 2008 sogenannte Cum-Ex-Aktiengeschäfte nicht unterbunden hätten., berichtete das "Handelsblatt" vom Mittwoch unter Berufung auf Aufsichtsratskreise. Die Bank wollte den Bericht am Mittwoch nicht kommentieren.

Bei Cum-Ex-Deals wurden Wertpapiere börsennotierter Unternehmen rund um den Dividendenstichtag rasch hintereinander zwischen mehreren Beteiligten hin- und hergeschoben. In der Folge wurden mehrfach Bescheinigungen über Kapitalertragssteuern ausgestellt, die gar nicht gezahlt wurden. Der deutsche Staat soll durch solche Geschäfte, die auch andere Marktteilnehmer betrieben haben sollen, um Milliarden gebracht worden sein. Erst 2012 wurde eine entsprechende Gesetzeslücke geschlossen.

Gutachten

Die HVB musste wegen der Geschäfte hohe Steuerrückzahlungen leisten und viel Geld in die Aufklärung der Fälle stecken. Auch verhängte die Staatsanwaltschaft Köln ein Bußgeld von 9,8 Millionen Euro. Für einen Großteil der Schäden sollten die aus HVB-Sicht verantwortlichen Vorstände nun in Haftung genommen werden, hieß es in dem Bericht. Die Klage sei bereits Ende August bei Gericht eingereicht worden.

Bereits Anfang März hatte die Zeitung berichtet, dass ein vom HVB-Aufsichtsrat in Auftrag gegebenes Gutachten zu dem Schluss gekommen sei, dass die Manager Risikohinweise missachtet und damit ihre Pflichten verletzt hätten und sich nun möglicherweise auf Schadenersatzforderungen einstellen müssten. Auch diesen Bericht hatte die Bank nicht kommentiert. Die HVB ist eine Tochter der italienischen Unicredit, die auch Mutterkonzern der Bank Austria ist. (APA, 14.9.2016)

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