Die Drozda-Connection in die Medienbehörde

14. September 2016, 10:26
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Medienminister und neue Stellvertreterin in der KommAustria arbeiteten einst im Kanzler-Kabinett zusammen

Wien – Die schon Jahrzehnte alte berufliche Bekanntschaft muss keineswegs eine Rolle gespielt haben bei der neuen Besetzung der Medienbehörde. Aber bei der Spurensuche nach den Gründen für die Neubesetzung machen Menschen mit politischem Gedächtnis aufmerksam darauf, dass sich die Wege von Medienminister Thomas Drozda und Susanne Lackner schon einmal für eine Weile gekreuzt haben.

Susanne Lackner löst wie berichtet mit Oktober Florian Philapitsch als stellvertretende Vorsitzende der Medienbehörde KommAustria ab. Sie war bisher einfaches Mitglied; Philapitsch bewarb sich als Vorsitzender und als Stellvertreter, die in der Medienbehörde Senate führen, nicht aber als einfaches Mitglied. Er ist nun nicht mehr in der von Drozda dem Ministerrat vorgelegten Besetzung, die die Regierung am Dienstag beschloss und die nun noch der Hauptaussschuss im Nationalrat absegnen muss.

Kolportierte interne Begründung des Kanzleramts: Unter drei Bewerbern sollte die Frau zum Zug kommen, was das Gesetz vorsieht, und zwar bei gleicher Qualifikation. Die drei von der Findungskommission vorgeschlagenen Bewerber für den stellvertretenden Vorsitz der Behörde waren nach unbestätigten STANDARD-Infos Susanne Lackner, Florian Philapitsch sowie Michael Truppe, der einfaches Mitglied der Behörde bleibt.

Kanzler-Kabinett

Medienminister Thomas Drozda war in den 1990er Jahren Mitglied des Stabes von Kanzler Franz Vranitzky (SPÖ), ab 1993 als wirtschaftspolitischer Berater des Kanzlers, zuständig für Budget, Finanzen, Soziales, Jugend und Familie und ab 1996 auch für den Bereich Kunst und Kultur. Europarechtlerin Susanne Lackner wiederum war außenpolitische und insbesondere EU-Referentin in diesem Kabinett Vranitzky. Drozda kam aus der Nationalbank, Lackner aus der Kontrollbank ins Kanzleramt*.

Christian Kern, heute Bundeskanzler, war in der Zeit übrigens zunächst Assistent des Staatssekretärs im Bundeskanzleramt Peter Kostelka. Von 1994 bis 1997 war Kern Büroleiter und Pressesprecher des Klubobmannes der SPÖ-Parlamentsfraktion Kostelka.

RTL, EU-Kommission, ORF, Blackberry

Thomas Drozda blieb auch nach Vranitzy noch eine Weile im Kabinett Viktor Klimas; Lackners CV vermerkt in weiterer Folge für 1996/97 "Head of Internal Affairs" bei RTL, 1998 bis 2001 Juristin in der EU-Kommission, 2001 bis 2007 "Europäische Angelegenheiten/Recht" im ORF, RIM/Blackberry und dann Beratungstätigkeit, bis sie 2010 als einfaches Mitglied in die Medienbehörde wechselte. (fid, 14.9.2016)

Reaktion

Dr. Susanne Lackner schrieb auf STANDARD-Anfrage zu einem (inzwischen korrigierten) Detail der Historie die folgende Reaktion. Lackner war auf weitere Anfrage einverstanden, die Reaktion auf den Artikel zu veröffentlichen:

Ich war vor dem Kabinett Vranitzky nicht in der Nationalbank, sondern in der Kontrollbank – insofern kein weiterer Hinweis auf meine "Connection" zu Minister Drozda.

Aus meiner persönlichen Sicht finde ich es ein bisschen traurig, wenn man eine Frau, die wie ich seit 20 Jahren in der Medienregulierung ist, mit einem doch recht seltenen Erfahrungsschatz (Privat-TV beim größten europäischen Veranstalter, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Europäische Kommission – in der Abteilung wo die Grundlagen für die europäischen Medienregulierung formuliert werden, sowie in einem großen Telekom-Unternehmen), Jobs, die naturgemäß nicht aufgrund politischer Connections erworben werden konnten, derart auf das Bestehen einer politischen Connection reduziert (und diskreditiert), wie Sie es in Ihrem Artikel getan haben. Damit patzen Sie jemanden dauerhaft an, der durchaus auf eine solide einschlägige Erfahrung und Qualifikation verweisen kann.

Die Vorgeschichte

Medienbehörde: ORF-Kontrollor Philapitsch muss überraschend gehen

* Korrektur: Zunächst stand hier unter Berufung auf das Buch "Die Vranitky-Jahre" von Franz Wolkinger, dass auch Lackner aus der Nationalbank kam. Sie wechselte aus der Kontrollbank ins Kabinett Vranitzky.

  • Medienminister Thomas Drozda.
    foto: standard/cremer

    Medienminister Thomas Drozda.

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