Diskussion über Briefwahl: Ausbauen statt einschränken

Kommentar13. September 2016, 17:37
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Alles, was dazu beiträgt, die Wahlbeteiligung zu heben, sollte genutzt werden

Der Hintergedanke ist recht vordergründig: Die FPÖ möchte die Briefwahl einschränken. Dies vor allem deshalb, weil sie bei jenen, die die Briefwahl nutzen, schlechter abschneidet als andere. Deutlich war das bei der mittlerweile aufgehobenen Stichwahl zwischen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen zu sehen, wo sich über Nacht nach Auszählung der Wahlkarten das Ergebnis drehte und schließlich Van der Bellen vorn lag.

Die FPÖ argumentiert unter anderem damit, dass die Briefwahl nur im Notfall zur Anwendung kommen sollte, mittlerweile aber der Bequemlichkeit diene. Das ist richtig beobachtet. Zuletzt nutzten mehr als 800.000 Wähler diese Möglichkeit. Und das ist auch gut so.

Alles, was dazu beiträgt, die Wahlbeteiligung zu heben, die Bürger zu motivieren und ihnen die Stimmabgabe zu erleichtern, sollte genutzt werden – immer unter der Vorgabe, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt, Missbrauch durch andere ausgeschlossen ist, die Stimmabgabe sicher erfolgen kann und der Kleber hält.

Zusätzlich kann man andere Maßnahmen diskutieren, wie das auch die FPÖ vorgeschlagen hat: Die Einführung eines zweiten Wahltages in der Woche davor ist eine grundvernünftige Idee. In der Steiermark und im Burgenland wird das bereits praktiziert. Mit dem guten Willen aller Parteien, auch der FPÖ, ließe sich das auch für Bundeswahlen anwenden – ganz ohne Hintergedanken. (Michael Völker, 13.9.2016)

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