Rousseff-Gegner verliert Abgeordnetenmandat

13. September 2016, 14:52
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Ex-Parlamentspräsident Cunha war zentrale Figur in Amtsenthebungsverfahren der Präsidentin

Brasilia – Der konservative Abgeordnete Eduardo Cunha war einer der Drahtzieher des Amtsenthebungsverfahren gegen die gestürzte Präsidentin Dilma Rousseff, nun wurde der 57-Jährige selbst entmachtet: Das Unterhaus hat am Montag mit großer Mehrheit für den Ausschluss Cunhas aus dem Parlament wegen Korruption gestimmt.

450 Abgeordnete votierten für den Mandatsentzug, lediglich zehn Politiker stimmten für den früheren Unterhauspräsidenten.

Bestechlichkeit

Cunha, der im Juli bereits als Parlamentspräsident zurückgetreten war, wird Bestechlichkeit vorgeworfen. Er gehört zu den zahlreichen Politikern und Geschäftsleuten, die in die Korruptionsaffäre rund um den brasilianischen Ölkonzern Petrobras verwickelt sind.

Der Politiker der rechtsliberalen Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) soll Schmiergelder in Millionenhöhe auf geheimen Bankkonten in der Schweiz geparkt haben. Cunha weist die Anschuldigungen zurück. "Ich habe nicht gelogen. Es gibt kein Konto. Wo ist der Beweis?", sagte er während der Parlamentsdebatte am Montagabend.

Der brasilianische Senat hatte Ende August für die Amtsenthebung von Präsidentin Rousseff gestimmt. Cunha zählte als zu den treibenden Kräften hinter der Entmachtung der linksgerichteten Staatschefin, die von Cunhas Parteifreund Michel Temer ersetzt wurde. Rousseff war vorgeworfen worden, Budgetzahlen geschönt zu haben. Sie selbst weist die Vorwürfe zurück und betrachtet die Entmachtung als "Putsch" von konservativer Seite. (APA, 13.9.2016)

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