Videoüberwachung in Linzer Öffis dürfte kommen

13. September 2016, 14:27
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Blau und Schwarz über SPÖ-Schwenk erfreut – ÖVP will auch Problem-Haltestellen filmen

Linz – Die Videoüberwachung in den Linzer Öffis dürfte nun doch kommen. Die SPÖ hat ihre bisher ablehnende Position aufgegeben – sehr zur Freude von FPÖ und ÖVP, die diese Maßnahme seit Langem fordern. Die Überwachung sei ihm "kein Herzensanliegen", aber man wolle das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung heben, begründete SP-Bürgermeister Klaus Luger den Schwenk.

Nach mehreren Zwischenfällen in der Straßenbahn – u.a. der sexuellen Belästigung einer Mutter mit zwei Kindern – war die Debatte um die Videoüberwachung in Linz zuletzt wieder hochgekocht. Luger hatte daraufhin einen Richtungsschwenk angedeutet, wollte aber noch die Basis in die Meinungsfindung einbeziehen. Nach einer Diskussion mit rund 150 roten Funktionären Montagabend ist die Entscheidung für eine "datenschutzrechtlich abgesicherte Videoaufzeichnung" gefallen.

Kameras ohnehin vorhanden

Diese Woche soll der Sicherheitsbeirat der Linz Linien einberufen werden. Gibt er eine Empfehlung für die Überwachung ab, werde sich die SPÖ diesem Vorschlag nicht mehr verschließen, so Luger. Die Kameras sind ohnehin bereits vorhanden, sie waren bisher nur nicht aktiv.

FPÖ-Vizebürgermeister Detlef Wimmer fühlt sich durch den Meinungsschwenk der SPÖ bestätigt. "Jetzt geht es darum, keine Alibi-Lösung, sondern eine optimale Umsetzung zu erreichen." Dann sei er auch überzeugt, dass "ein Fortschritt für die Sicherheit der Menschen" gelingen werde.

ÖVP-Vizebürgermeister Bernhard Baier forderte am Dienstag zusätzlich zu den Kameras in den Bussen und Straßenbahnen auch eine Videoüberwachung an fünf Linzer Brennpunkt-Haltestellen im Rahmen eines Pilotprojektes. "Wo besonders viele Straftaten verübt werden, soll testweise für ein Jahr eine Videoüberwachung realisiert werden", nach zwölf Monaten solle die Maßnahme dann evaluiert werden, so Baiers Vorschlag. (APA, 13.9.2016)

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