Etliche Stimmen von Auslandsösterreichern womöglich nie angekommen

13. September 2016, 07:43
170 Postings

Wähler können den Weg ihrer Sendung nicht nachverfolgen. Die meisten Beschwerden kommen von Briefwählern aus den USA und Südamerika

Geht ein Auslandsösterreicher in eine Postfiliale, um seine Wahlkarte aufzugeben, sei es keine Seltenheit, dass er Sprüche zu hören bekomme wie: "Da könnte ja jeder daherkommen und gratis Briefe verschicken wollen." Oder: "Bei uns geht das so sicher nicht." Von den "unmöglichsten Reaktionen" werde ihr berichtet, erzählt Irmgard Helperstorfer, Generalsekretärin des Auslandsösterreicher-Weltbunds, Dachverband der im Ausland bestehenden Österreicher-Vereinigungen. "Es gibt bei jeder Wahl zig Beschwerden, dass der portofreie Versand nicht funktioniert", sagt sie.

Das bedeutet gleichzeitig, dass etliche Briefwahlstimmen in der Vergangenheit womöglich nie in Österreich angekommen sind. "Wie viele Wahlkarten im Ausland in Postkästen geschmissen und dann nicht transportiert wurden, lässt sich nicht beziffern", führt Helperstorfer aus. Denn der Wähler habe keine Möglichkeit, den Weg seiner Sendung nachzuverfolgen. Am häufigsten würden Probleme mit der Post aus den USA und Südamerika an ihren Verein herangetragen.

Offizieller Rat zur Briefmarke

Georg Heindl, Generalkonsul in New York, rät Auslandsösterreichern nun sogar in einem offiziellen Schreiben, ihre Wahlkarte besser zu frankieren. Zwar gebe es die Bestimmung der portofreien Rücksendung, er könne allerdings "nicht garantieren, dass dies auch in den USA in der Praxis lückenlos eingehalten wird".

Insgesamt leben rund eine halbe Million Österreicher im Ausland, der größte Teil davon in Deutschland. Österreichs Generalkonsul in München gibt vorsichtig Entwarnung: "Mit der deutschen Post sollte es keine Probleme geben, Briefmarken auf die Wahlkarte zu kleben, ist nicht erforderlich", sagt Helmut Koller. In der Realität frankieren viele Österreicher, die in Deutschland leben, ihre Wahlkarten zur Sicherheit allerdings längst.

Vier Sprachen, keine Lösung

Der Auslandsösterreicher Weltbund habe dem Innenministerium bereits vor Jahren mitgeteilt, dass der kostenfreie Versand häufig nicht möglich sei. Daraufhin wurde der Hinweis, dass keine Briefmarken erforderlich sind, auf zwei weiteren Sprachen aufgedruckt – er ist auf den Wahlkarten nun auf Deutsch, Englisch, Spanisch und Französisch zu finden. "Geändert hat sich dadurch nicht viel", sagt Helperstorfer.

Ein weiteres Problem sei der "sehr knappe" Fristenlauf. Häufig würde die Wahlkarte bei Auslandsösterreichern erst zu einem Zeitpunkt ankommen, an dem faktisch gar keine Möglichkeit mehr bestehe, sie rechtzeitig zurückzuschicken – obwohl sie früh genug beantragt wurde, betont Helperstorfer. "Da muss man gar nicht in Übersee leben, selbst in Frankreich hatten wir Fälle, da ist sich das nicht mehr ausgegangen." Wer sichergehen möchte, wendet sich an die Botschaft: Bürger, die ihre Wahlkarte dort abgeben – sechs beziehungsweise außerhalb Europas neun Tage vor der Wahl –, haben einen Rechtsanspruch auf ihre pünktliche Ankunft. (Katharina Mittelstaedt, 13.9.2016)

Share if you care.