Abspecken im Zweiten für mehr Transparenz in Pink

Video12. September 2016, 08:00
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Die Neos in Wien-Leopoldstadt wollen bei der Neuauflage der Bezirksvertretungswahl der ÖVP Konkurrenz machen

Wien – Mittlerweile seien sie im Bezirk wirklich "angekommen", erzählt Christian Moritz. Er ist Spitzenkandidat der Neos für die Leopoldstadt. Bei den Wahlen vergangenen Oktober konnten sie mit 5,7 Prozent drei der 60 Mandate in der Bezirksvertretung ergattern.

Am 18. September wird die Bezirksvertretungswahl im zweiten Bezirk Wiens wiederholt, da der Verfassungsgerichtshof Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahlauszählung festgestellt hat. Den VfGH hatte die FPÖ angerufen, nachdem sie um 21 Stimmen Platz zwei, der an die Grünen ging, verpasst hatte. Die Wahlwiederholung mit 72.000 Wahlberechtigten findet trotz der Probleme mit Wahlkartenkuverts statt. Alle defekten Wahlkarten – auch unterschriebene – werden ausgetauscht.

Von den anderen Parteien würden die Neos bereits "abgewatscht", sagt Spitzenkandidat Moritz – was er als Kompliment sieht: "Wir sind die Neuen, aber haben bereits etwas Erfahrung sammeln können."

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Die Pinken wollen die Institution, für die sie kandidieren, abspecken. An den Kragen soll es den zwei Stellvertretern des Bezirksvorstehers gehen – "reine Versorgungsposten", die zu teuer seien. 150.000 Euro im Jahr würden darauf verschwendet, rechnet Moritz vor. "Das Geld könnte in sinnvollere Projekte in der Leopoldstadt investiert werden." Er selbst sei in die Politik gegangen, da er etwas verändern wollte: "Wir Neos kommen nicht aus dem politischen System und sind nicht auf die Jobs scharf."

Das überschüssige Geld würden die Neos vor allem in Bildung stecken: Mehr Kin- derbetreuungsplätze, adäquate Lernmittel in den Klassen und Sozialarbeiter in den Brennpunktschulen wünscht sich Moritz in der Leopoldstadt: "Hier wäre das Geld gut aufgehoben."

Zukunft der Praterstraße

Auch über die Zukunft der Praterstraße sollen Anrainer mitentscheiden. "Die Grünen wollten sie in eine einspurige Boulevardmeile verwandeln", sagt Moritz: "Wir wollen zwar auch den Ausbau der Fahrradwege, aber wollen dafür die Seitenstraßen nutzen." Die Praterstraße als Durchzugsstraße vom 22. in den ersten Bezirk könne man nicht an den Bezirksgrenzen "abschneiden".

Vielmehr ginge es um eine Lösung mit den angrenzenden Bezirken – die es wegen der Staus zur Rushhour brauche. Zudem wollen die Neos die Praterstraße "neu denken". Sie soll zum "Innovationsboulevard" mit Start-ups und jungen Wirtschaftstreibenden werden. Ein Mix aus Gastronomie, Kultur und Gewerbe soll sie beleben.

foto: sarah bruger

Praterstern als urbaner Mittelpunkt

Den Praterstern wollen die Neos "aus dem Schmuddeleck holen". Der Platz solle aufgeteilt werden. Ein Bereich solle für Kinder und Familien reserviert sein, ein temporärer Markt könnte, so Moritz, den Platz zum "urbanen Mittelpunkt des zweiten Bezirks" machen. In einem anderen Teil soll auch der Konsum von Alkohol möglich sein.

"Wir sind gegen die schwarz-blaue Angstmache", sagt der Bezirkspolitiker – der Ansatz ähnelt jenem der Grünen. Dass die Pinken im Rennen zwischen Blau und Grün Stimmen verlieren, glaubt Moritz nicht: "Wir wollen ein viertes Mandat und damit Stimmrecht in den Ausschüssen." Dann hätten sie außerdem gleich viele Mandate wie die ÖVP. (Oona Kroisleitner, 12.9.2016)

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