Südstaatengipfel in Athen: Neue EU-Schlachtordnung

Kommentar9. September 2016, 17:38
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Wenn die Briten weg sind, entsteht ein neues EU-Machtgefüge

Zum Herbstauftakt präsentiert sich die Europäische Union – bzw. ihre 28 Mitgliedsstaaten – in einem gefährlich instabilen Zustand. Wohin man auch blickt, es zeigen sich Spannungen, Abspaltungs- und Lähmungserscheinungen, eine veritable Lösungsinkompetenz.

In einer Woche sollte bei einem EU-Gipfel in Bratislava besprochen werden, wie es nach dem EU-Austritt Großbritanniens prinzipiell weitergehen sollte, könnte, müsste. Aber der Brexit-Antrag aus London lässt auf sich warten. Die Devise lautet: abwarten. Dabei gäbe es mehr als genug Dinge, die man anpacken muss, nicht nur die Migrationskrise und die Türkei. Ob sich einige Regierungschefs im Verbund mit dem Kommissionspräsidenten ein Herz nehmen, um die gemeinsame Krisenbewältigung anzuwerfen?

Eher nicht. Stattdessen entsteht eine Lage, die interne Konflikte noch härter macht: die Blockbildung.

Im Süden organisieren sich sieben EU-Staaten rund um das politische Schwergewicht Frankreich. Sie haben eine völlig andere – etatistische – Vorstellung von Wirtschafts- und Währungspolitik als nordische Staaten mit Deutschland als Anker. Daneben verfestigt sich der Block der Osteuropäer. Sie pfeifen auf Solidarität und EU-Werte, wenn es um Aufnahme von Flüchtlingen geht, erwarten aber vom "Westen" maximale militärische Sicherheit. Zwischen den Blöcken gibt es Überschneidungen. Aber es ist klar: Wenn die Briten weg sind, entsteht ein neues EU-Machtgefüge. (Thomas Mayer, 9.9.2016)

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