Ungültige Wahlkarten: Die Wahl, eine Farce

Kommentar8. September 2016, 17:08
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Es könnte sein, dass die ungültigen Wahlkarten den Ausschlag geben. Daher muss man eine Verschiebung der Wahl ins Auge fassen

Es ist wirklich peinlich: Österreich ist offenbar nicht in der Lage, eine Bundespräsidentenwahl ordnungsgemäß durchzuführen. Nach den zahlreichen Pannen, die es offenbar schon im ersten Wahlgang gab, die aber erst nach der Stichwahl von Wahlverlierer Norbert Hofer und der FPÖ beeinsprucht wurden, muss die Wahl wiederholt werden. Aber auch beim mittlerweile dritten Wahlgang scheint alles schiefzulaufen: Die versandten Wahlkarten kleben nicht.

Wer eine solche Wahlkarte dennoch unterzeichnet, hat seine Stimme verloren: Sie ist ungültig. In den vergangenen Tagen sind Dutzende solcher Fälle aufgetaucht. Das Innenministerium ist derweil noch ratlos. So droht diese Wahl zu einer Farce zu verkommen.

Beim letzten, mittlerweile aufgehobenen Wahlgang waren immerhin fast 900.000 Wahlkarten ausgegeben worden. Das Ergebnis hat erst nach Auszählung dieser Wahlkarten von Norbert Hofer auf Alexander Van der Bellen gedreht – mit einem knappen Vorsprung von 31.000 Stimmen.

Wenn es diesmal ganz eng werden sollte, könnte es sein, dass eben die ungültigen Wahlkarten den Ausschlag geben. Das darf nicht sein. Daher muss man ernsthaft eine Verschiebung der Wahl ins Auge fassen, bis das Innenministerium endlich in der Lage ist, funktionstüchtige Wahlkarten auszugeben. Der Begriff "Bananenrepublik" ist hier durchaus angebracht. (Michael Völker, 8.9.2016)

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