Türkei lässt deutsche Abgeordnete wieder auf Nato-Basis Incirlik

8. September 2016, 13:13
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Von Armenier-Resolution ausgelöster Streit offenbar beigelegt, erste Reise soll Anfang Oktober stattfinden

Berlin – Der Streit um den Besuch deutscher Abgeordneter am türkischen Nato-Stützpunkt Incirlik ist beigelegt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier teilte am Donnerstag mit: "Ich begrüße, dass die türkische Regierung jetzt den Besuchsplänen des Verteidigungsausschusses des deutschen Bundestages zugestimmt hat." Die nächste Reise sei von 4. bis 6. Oktober geplant, sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der Nachrichtenagentur Reuters.

Die türkische Regierung hatte deutschen Abgeordneten aus Ärger über die Armenier-Resolution des Bundestags Besuche auf dem Nato-Stützpunkt verweigert. Bewegung in den Streit hatte Kanzlerin Angela Merkel mit dem Zugeständnis gebracht, dass die deutsche Regierung die Resolution für rechtlich nicht bindend erachte. Der Bundestag hatte de Vorgehen gegen die Armenier im Osmanischen Reich vor mehr als 100 Jahren Anfang Juni als Völkermord eingestuft.

250 deutsche Soldaten in Incirlik

In Incirlik sind aktuell rund 250 deutsche Soldaten stationiert. Sie unterstützen die Luftangriffe auf die Terrormiliz "Islamischer Staat" mit Aufklärungsflügen und Luftbetankung. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte am Dienstag erklärt, sie gehe davon aus, dass der Besuch nicht mehr verschoben werden müsse. Zugleich gab sie bekannt, dass die Bundeswehr mehr als 50 Millionen Euro zusätzlich in den Stützpunkt investiert.

Verteidigungspolitiker verschiedener Parteien hatten einen Abzug der deutschen Soldaten aus der Türkei gefordert, falls Ankara an dem Verbot festhalten sollte. Das deutsche Verteidigungsministerium hatte für diesen Fall bereits andere Standorte wie Jordanien und Zypern geprüft. (APA, 8.9.2016)

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